Schlagwort: Bundesregierung

Eine andere humanitäre Katastrophe: Afghanistan

Kinder in Afghanistan: hungern, arbeiten, verkauft werden

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine lässt alle anderen Themen in den Hintergrund rücken. Dabei gehen die humanitären Katastrophen weiter:  Versinken von Staaten im Pazifik durch den Meeresspiegelanstieg, Hunger vor Allem in Jemen, in Afrika und Afghanistan, aber auch anderswo.   Die Frauen in Afghanistan brauchen die Unterstützung des Auslands, auch unsere! In Afghanistan wurden …

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Die Uiguren und die Abhängigkeit des Westens von China

Die Bedrohung der Uiguren in Xinjiang durch China

Wie seit einigen Jahren bekannt ist, werden die Uiguren in China verfolgt, in Lager interniert und “umerzogen”, sterilisiert und zu Zwangsarbeit gezwungen. Es ist deutlich zu erkennen, dass es China um die Auslöschung eines Volkes geht, das eine andere Kultur und Sprache hat. Dazu verfügt das Land über riesige “Bodenschätze” wie Kohle, Gold, Uran und …

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Bundeskanzler Scholz und die Cum-Ex-Affäre

Kanzler Olaf Scholz und der Cum-Ex-Fall in Hamburg

Eine Gefahr für die Demokratie Der Verdacht gegen den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz wurde nie ausgeräumt. Er selbst und andere duckten sich immer weg. Wenn es einen Verdacht gegen eine Person gibt, so sollte man doch alles tun, damit die Weste wieder weiß ist, um selbst wieder unbeschwert leben und agieren zu können. Nun behauptet …

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Verfassungsschutzbericht: Ursachenforschung zu Extremismus gibt es nicht.

Extremismus und Demokratie

Wann wachen die Verantwortlichen in der Politik auf? Der neue Bericht des Verfassungsschutzes nennt erschreckende Zahlen. Dass die Pandemie die Sicherheitslage verschärft hat, war in den Medien mitzubekommen, das wäre ohne sie ebenfalls geschehen, etwas langsamer. Extremismus hat zugenommen, links wie rechts, wobei rechts der Anstieg sehr viel größer war, da sie sich unter die …

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Verbindungen zwischen Staat und Wirtschaft

Politik und Wirtschaft

Es stinkt im Staate Deutschland! Verfolgt man die kleineren oder größeren Skandale in Politik und Wirtschaft, so müssen Verdachtsmomente aufkommen, dass in der Politik viel von außen bestimmt wird.

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Ankunft von Flüchtlingen in der EU soll weiter eingeschränkt werden

Behinderung der Seenotrettung im Mittelmeer

Die Hürden für Flüchtlinge , nach Europa zu kommen, werden in Europa und auch in Deutschland erhöht. Bundesinnenminister Seehofer hatte Vekehrsminister Scheuer gebeten, die Anforderungen für den Betrieb von Flüchtlingsschiffen (unter deutscher Flagge) zu erhöhen. So müssen diese für teures Geld nachgerüstet werden und für die Kapitäne werden nun Patente verlangt, was ein abgeschlossenens Nautik-Studium …

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Wirtschaftsmaßnahmen: Was das alles kostet

Coronavirus und Wirtschaftsmaßnahmen

Die Bundesregierung hat ein gigantisches Hilfspaket auf den Weg gebracht, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern. Ein Überblick über die Maßnahmen und Kosten weiterlesen https://www.zeit.de/…       Scheuer warnt vor Übernahme-Angriffen auf deutsche Firmen Verkehrsminister Scheuer hält deutsche Unternehmen im Bereich Mobilität und Infrastruktur für gefragt. Er warnt, dass ausländische Investoren versuchen könnten, sich …

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Flüchtlinge in griechischen Lagern: Auch Städte wollen Kinder aufnehmen

Flüchtlingskinder

Sieben Oberbürgermeister – ein Appell: In der Debatte über die Aufnahme von Flüchtlingskindern fordern sie, es den Städten zu ermöglichen, freiwillig Flüchtlinge aufzunehmen. Damit steigt der Druck auf die Bundesregierung. weiterlesen https://www.tagesschau.de/…   SEEBRÜCKE, Sichere Häfen und Kommunale Aufnahme: ein Überblick Im Gegensatz zur europäischen Abschottungspolitik und der Blockade der EU-Staaten setzen sich zahlreiche zivilgesellschaftliche, …

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Cum-Fake-Skandal: Vertuschte Warnungen des Bundesfinanzministeriums?

Das Bundesfinanzministerium wurde nach dem “Cum-Ex”-Skandal offenbar früher vor der neuen Betrugsmasche “Cum-Fake” gewarnt als bislang bekannt. Entsprechende Dokumente hat das Ministerium WDR und SZ verheimlicht. Bereits mehr als sechs Jahre, bevor das BMF von diesen Möglichkeiten erfahren haben will, gab es bereits Warnungen. Medien wollten nach dem Informationsfreiheitsgesetz Einblick haben, Mails mit Warnungen wurden …

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Bund reduziert seine Investitionen in Aus- und Neubau von Schienen

Bahn und Schienen

Die Bundesregierung hat trotz der angekündigten Investitionsoffensive für die Bahn im laufenden Haushalt und der Finanzplanung für 2021 weniger Mittel für den Aus- und Neubau des Schienennetzes vorgesehen als im Jahr 2018. Experten sehen die Verkehrswende in Gefahr. weiterlesen Rheinische Post

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