Schlagwort: Demokratie

Es muss Zucht und Ordnung herrschen

Meldungen über Polizeigewalt nehmen zu

In letzter Zeit häufen sich die Meldungen über Polizeigewalt. Liest man die Meldungen der letzten Tage, so scheinen sie stark zuzunehmen. Sicher ist, dass die Medien das Thema derzeit schneller aufgreifen und auch die eine oder andere Meldung erscheint fragwürdig. Neben den aufgelisteten Artikeln gab es noch viele weitere Meldungen über Polizeigewalt in den vergangenen …

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Rechtsextremismus und Coronaleugner

der Rechtsextermismus macht sich in Deutschland breit

Es läuft etwas falsch in unserer Gesellschaft! Das Problem des Rechtsextremismus wurde schon lange ignoriert und wenn nicht bald etwas geschieht, dann ist es vielleicht zu spät. Einst ware es die Pegida-Demos, was laut Steinmeier damals “nur besorgte Bürger und Bürgerinnen” waren. Da hätte man schon aufwachen müssen! Rechtsextremismus nimmt immer mehr Raum ein, das …

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Rechtsextreme bei der Bundeswehr und im Öffentlichen Dienst

Rechtsextremisten/Identitäre bei der Bundeswehr

In den vergangenen Tagen wurde bekannt,  dass es bei der KSK nicht wenige Rechtsextremisten/Identitäre gibt. Es ist klar, dass es sie überall zu finden sind, auch im Öffentlichen Dienst. Recherchiert man etwas mehr, dann kommt viel mehr zutage.  Es wird sehr viel weggeschaut und Wistleblower müssen damit rechnen, dass sie diejenigen sind, die gehen müssen …

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Der Deal zwischen VW und der Justiz – und Rassismus

Das Verfahren gegen die VW-Spitzen Diess und Pötsch in der Dieselaffäre wurde gegen eine Zahlung von neun Millionen Euro eingestellt.

Gegen eine Millionenzahlung wird ein Prozess eingestellt, die Angeklagten behalten eine weiße Weste und können weiter ihr luxuriöses Leben genießen. Der Vergleich stinkt und er schadet dem Rechtsstaat und der Demokratie. Warum sollten sich die Autokonzerne oder die gesamte Industrie in Zukunft anders verhalten? Es passiert ja nichts. Schon beim Dieselskandal stellte sich die Bundesregierung …

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Verschwörungstheoretiker und Extremisten

Aluhüte und Extremisten sammeln sich

Die Menschen leiden unter den wegen der durch das Coronavirus Einschränkungen. Sie sind genervt, werden ungeduldiger und damit auch offener gegenüber Verschwörungstheoretikern und Extremisten. Bei beiden Gruppen können sie ihren Frust ablassen und es ist einfacher, sich quer zu stellen, wenn man Mitstreiter hat. Auch hat sich eine Partei Widerstand 2020 gegründet. Wohin wird das …

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Licht aus, Spot an: Klimawandel, Globalisierung und Kapitalismus

Die Corona-Pandemie und die mit ihr verbundene Krise zeigt uns die Schwächen des Systems, in dem wir leben, gut auf.

Eine kleine Provokation? Die Corona-Pandemie und die mit ihr verbundene Krise zeigt uns die Schwächen des Systems, in dem wir leben, gut auf. Die Corona-Pandemie und die mit ihr verbundene Krise zeigen uns die Schwächen der Welt, in dem wir leben, erschreckend gut auf. Durch das Geschehen werden uns die Defizite eines sicher geglaubten Lebens …

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Die Demokratie leidet unter der Coronakrise

Demokratie und die Coronakrise

Der Rechtsstaat leidet unter Corona Mit Ausgangssperren, Verweilverboten und Handydatensammlungen soll Covid-19 bekämpft werden. Doch manche Pläne führen zu gefährlicher staatlicher Willkür und Überwachung. weiterlesen https://www.zeit.de/…   Corona-Krise: Ärzte und Pfleger warnen vor Zwangsarbeit Nordrhein-Westfalen will per Gesetz Ärzte und Pflegekräfte zum Dienst verpflichten. Das könnte verfassungswidrig sein. Der Widerstand der Gesundheitsberufe ist groß. weiterlesen …

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Demokratie – Corona und Grundrechte: Was darf der Staat?

Coronakrise - Freiheitsrechte - Demokratie

Die Bundesrepublik ist eine gefestigte Demokratie. Im Ernstfall aber drohen erhebliche Eingriffe in die Grundrechte. Dabei ist die Gesetzeslage in Deutschland vielschichtig – ein Überblick. weiterlesen https://www.dw.com/…     Die gehorsame Gesellschaft Wir leben in einem Ausnahmezustand, ja. Aber lässt sich das künstliche soziale Koma, in das man das Land versetzt hat, demokratisch begründen? weiterlesen …

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Coronavirus und Handyüberwachung

Handyüberwachung

RKI prüft mit Handydaten Mobilität Möglichst zu Hause bleiben – diesen Appell wiederholen Politiker und Experten täglich. Doch halten sich die Bürger daran? Das RKI nimmt dazu jetzt Handydaten der Telekom unter die Lupe. Die Infektionszahlen steigen weiter. weiterlesen https://www.tagesschau.de/…     Anmerkung: Oft werden Maßnahmen – wie hier die erst einmal anonymisierte Überwachung  – …

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Ausgangssperren in Österreich: Davon träumen Autokraten

leere Stadt

Österreich hat wegen des Coronavirus die Freiheitsrechte der Bevölkerung massiv eingeschränkt. Das ist in dieser Situation nachvollziehbar, aber es birgt auch Gefahr. Vergessen wir das Risiko nicht! Die Bevölkerung darf nicht aufhören, kritisch auf das Handeln der Regierung zu schauen. weiterlesen https://www.zeit.de/…       Corona-Krise: Hände weg vom Grundgesetz! Es war nur eine kleine …

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