Schlagwort: Demokratie

Rechtsruck: die Unsicherheit bei den Menschen einfangen!

Demonstrieren und Rechtsruck verhindern

Der Rechtsruck in der Bevölkerung kommt nicht einfach so, sondern hat seine logischen Gründe. Wenn eine Regierung die Sorgen der Menschen scheinbar ignoriert, dann verfestigen sich diese, werden zur Angst. Aufgabe der Politik ist es, die Menschen möglichst früh wieder einzufangen, indem sie sichtbar Korrekturen vornimmt. Krisen der letzten Jahre zeigen, dass das seit Jahrzehnten …

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In fast 50 Ländern weltweit ist die Demokratie in Gefahr

In vielen Ländern der Welt ist die Demokratie in Gefahr

Nicht nur in Deutschland ist die Demokratie gefährdet, sondern in vielen Ländern der Welt. Menschen sind unzufrieden, haben Angst. Sie sind für Demokratie. Aber Unzufriedenheit mit den Regierungen lässt viele von ihnen Alternativen wählen. Und sie realisieren nicht, dass diese Alternativen die Demokratie abschaffen wollen. Ein paar Beispiele gibt es ja: Die USA, Brasilien und …

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Viele junge Menschen vertrauen der Demokratie

Demonstrieren für Demokratie

Die Bertelsmann-Stiftung publizierte am 6. Februar 2024 eine Umfrage, nach der in Deutschland 59% der befragten 18- bis 30-Jährigen der Demokratie vertrauen. Das seien sogar mehr als in anderen europäischen Ländern. Durch die Demonstrationen gegen die AfD in den letzten Wochen ging ein Ruck durch Deutschland und dies ist nun eine große Chance für die …

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Reichtum, Armut und die Demokratie

DIe Gefahr von arm und reich für die Demokratie

Reichtum ist in unser Gesellschaft strukturell mit kollektiver Armut verknüpft. Dies sagte Marlene Engelhorn, die fast ihr ganzes Erbe verschenkt. Wer ist diese Frau? Auf der anderen Seite geht die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander. Dies ist eine Gefahr für die Demokratie. Marlene Engelhorn Sie ist Nachfahrin von Friedrich Engelhorn (1821–1902) , …

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Bundesregierung kürzt Mittel im Sozialen und für Demokratie

Immer mehr Menschen in Deutschland rutschen in prekäre Lebensverhältnisse

Während die Armut in Deutschland zunimmt, die Tafeln mit ihren Hilfen nicht mehr nachkommen, kürzt die Bundesregierung die Mittel im Sozialen. Ebenso gibt es weniger Mittel für Demokratie-Projekte, also zur Vermeidung, dass Menschen in den Extremismus abdriften. Wir wissen, dass die Armut seit Jahren zunimmt, Menschen sich trotz Arbeit keine Wohnung mehr leisten können, immer …

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AfD kann Bundeskanzler Scholz danken

Bundeskanzler Olaf Scholz

Nach Artikel 65 Grundgesetz (GG) bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Regierungspolitik und trägt dafür die Verantwortung. Kommt ein Bundeskanzler seinen Aufgaben nach, wenn er gerne schweigt, die AfD kleinredet, auf Probleme und Ängste der Menschen kaum eingeht? Ist es nicht abgehoben, wenn er davon redet, dass er innerhalb und außerhalb der Politik genug verdient …

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Staatsgewalt kann zu Extremismus führen

Die Generalstaatsanwaltschaft München publizierte: "Die Letzte Generation stellt eine kriminelle Vereinigung gemäß § 129 StGB dar! (Achtung: Spenden an die Letzte Generation stellen mithin ein strafbares Unterstützen der kriminellen Vereinigung dar!)"

Es ist bekannt, dass Gewalt zu Gegengewalt bis hin zu Extremismus führen kann. Ein deeskalierendes Verhalten hingegen bringt Ruhe in Situationen. Erziehe ich mein Kind mit Schlägen, so hat es später auch keine Hemmungen, auf andere einzudreschen. Im Fall der Letzten Generation gibt es  aus der Politik seit einiger Zeit Angriffe auf die Jugendlichen, sie …

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Lützerath, Gutachten, Klimawandel und die Grünen

Tagebau Braunkohle in Deutschland

Der Fall Lützerath macht einiges deutlich: die Klimabewegung fühlt sich verraten, die Parteispitzen der Grünen in Land und Bund reden den Deal des Braunkohleabbaus mit dem Energiekonzern RWE schön und der Klimawandel schreitet voran. (Updates am 19.01.und 30.01.2023) Fehlende Transparenz und Gutachten Im Oktober führten Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur und RWE Gespräche, von …

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Rechtsextreme Gefahr – Reichsbürger und AfD

Rechtsextreme Gefahr - Reichsbürger wollen den Umsturz des Staates

Gestern gingen Razzia und Festnahmen von Reichsbürgern, die einen Putsch planten,  durch die Medien. Erwähnt wurden Mitglieder der AfD nur am Rande, wie die ehemalige Bundestagsabgeordnete und Richterin Birgit Malsack-Winkemann. Die Nähe dürfte viel größer sein, haben sie doch die gleichen Ideen und die erfolgte Distanzierung durch die AfD-Spitze ist unglaubwürdig. Andere AfD-Abgeordnete reden die …

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Soziales: Das unsoziale Warten auf Wohngeld

Wohngeld für Bedürftige

Ab Januar sollen mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld haben. Doch heute schon dauert es für viele Menschen Monate, bis sie einen Bescheid erhalten. Seit Jahren herrscht Personalmangel und die Bürokratie wächst. 600.000 Haushalte haben aktuell Anspruch auf einen staatlichen Zuschuss zur Miete. Mit der ab Januar 2023 in Kraft tretenden Reform werden bis zu 1,4 …

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