Schlagwort: Demokratie

Verfassungsschutzbericht: Ursachenforschung zu Extremismus gibt es nicht.

Extremismus und Demokratie

Wann wachen die Verantwortlichen in der Politik auf? Der neue Bericht des Verfassungsschutzes nennt erschreckende Zahlen. Dass die Pandemie die Sicherheitslage verschärft hat, war in den Medien mitzubekommen, das wäre ohne sie ebenfalls geschehen, etwas langsamer. Extremismus hat zugenommen, links wie rechts, wobei rechts der Anstieg sehr viel größer war, da sie sich unter die …

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Schmutziger Wahlkampf in Deutschland?

schmutziger Wahlkampf 2021

Der Wahlkampf hat dieses Jahr sehr früh begonnen und dann gleich sehr schmutzig. Die nach Umfragewerten starken Grünen haben dies wohl ausgelöst. Nach dem Absturz der SPD war die CDU unangefochten auf dem ersten Platz. Nun holten die Grünen auf, zogen in Umfragen zeitweise an der CDU vobei. Und die SPD hat Angst, weiter in …

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Querdenken, Antisemitismus und die Rechtsextremen

Antisemitismus in Deutschland nimmt zu

Nicht wenige reden die gemeinsamen Demonstrationen von “Querdenken”-Menschen mit Rechtsextremisten klein, trotz der Gefahr, dass es immer mehr werden, dass sie sich radikalisieren.  Dabei haben die Pegida-Demonstrationen von “besorgten Bürger*innen doch schon gezeigt, was passieren kann, wenn man das verharmlost. Der Rechtsextremismus ist mit der AfD in der Mitte Gesellschaft gelandet! Auch heute gehen rechtsextreme …

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Es muss Zucht und Ordnung herrschen

Meldungen über Polizeigewalt nehmen zu

In letzter Zeit häufen sich die Meldungen über Polizeigewalt. Liest man die Meldungen der letzten Tage, so scheinen sie stark zuzunehmen. Sicher ist, dass die Medien das Thema derzeit schneller aufgreifen und auch die eine oder andere Meldung erscheint fragwürdig. Neben den aufgelisteten Artikeln gab es noch viele weitere Meldungen über Polizeigewalt in den vergangenen …

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Rechtsextremismus und Coronaleugner

der Rechtsextermismus macht sich in Deutschland breit

Es läuft etwas falsch in unserer Gesellschaft! Das Problem des Rechtsextremismus wurde schon lange ignoriert und wenn nicht bald etwas geschieht, dann ist es vielleicht zu spät. Einst ware es die Pegida-Demos, was laut Steinmeier damals “nur besorgte Bürger und Bürgerinnen” waren. Da hätte man schon aufwachen müssen! Rechtsextremismus nimmt immer mehr Raum ein, das …

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Rechtsextreme bei der Bundeswehr und im Öffentlichen Dienst

Rechtsextremisten/Identitäre bei der Bundeswehr

In den vergangenen Tagen wurde bekannt,  dass es bei der KSK nicht wenige Rechtsextremisten/Identitäre gibt. Es ist klar, dass es sie überall zu finden sind, auch im Öffentlichen Dienst. Recherchiert man etwas mehr, dann kommt viel mehr zutage.  Es wird sehr viel weggeschaut und Wistleblower müssen damit rechnen, dass sie diejenigen sind, die gehen müssen …

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Der Deal zwischen VW und der Justiz – und Rassismus

Das Verfahren gegen die VW-Spitzen Diess und Pötsch in der Dieselaffäre wurde gegen eine Zahlung von neun Millionen Euro eingestellt.

Gegen eine Millionenzahlung wird ein Prozess eingestellt, die Angeklagten behalten eine weiße Weste und können weiter ihr luxuriöses Leben genießen. Der Vergleich stinkt und er schadet dem Rechtsstaat und der Demokratie. Warum sollten sich die Autokonzerne oder die gesamte Industrie in Zukunft anders verhalten? Es passiert ja nichts. Schon beim Dieselskandal stellte sich die Bundesregierung …

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Verschwörungstheoretiker und Extremisten

Aluhüte und Extremisten sammeln sich

Die Menschen leiden unter den wegen der durch das Coronavirus Einschränkungen. Sie sind genervt, werden ungeduldiger und damit auch offener gegenüber Verschwörungstheoretikern und Extremisten. Bei beiden Gruppen können sie ihren Frust ablassen und es ist einfacher, sich quer zu stellen, wenn man Mitstreiter hat. Auch hat sich eine Partei Widerstand 2020 gegründet. Wohin wird das …

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Licht aus, Spot an: Klimawandel, Globalisierung und Kapitalismus

Die Corona-Pandemie und die mit ihr verbundene Krise zeigt uns die Schwächen des Systems, in dem wir leben, gut auf.

Eine kleine Provokation? Die Corona-Pandemie und die mit ihr verbundene Krise zeigt uns die Schwächen des Systems, in dem wir leben, gut auf. Die Corona-Pandemie und die mit ihr verbundene Krise zeigen uns die Schwächen der Welt, in dem wir leben, erschreckend gut auf. Durch das Geschehen werden uns die Defizite eines sicher geglaubten Lebens …

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Die Demokratie leidet unter der Coronakrise

Demokratie und die Coronakrise

Der Rechtsstaat leidet unter Corona Mit Ausgangssperren, Verweilverboten und Handydatensammlungen soll Covid-19 bekämpft werden. Doch manche Pläne führen zu gefährlicher staatlicher Willkür und Überwachung. weiterlesen https://www.zeit.de/…   Corona-Krise: Ärzte und Pfleger warnen vor Zwangsarbeit Nordrhein-Westfalen will per Gesetz Ärzte und Pflegekräfte zum Dienst verpflichten. Das könnte verfassungswidrig sein. Der Widerstand der Gesundheitsberufe ist groß. weiterlesen …

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