Bundeskanzler Scholz und die Cum-Ex-Affäre

Kanzler Olaf Scholz und der Cum-Ex-Fall in Hamburg

Kanzler Olaf Scholz und der Cum-Ex-Fall in Hamburg

Eine Gefahr für die Demokratie

Der Verdacht gegen den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz wurde nie ausgeräumt. Er selbst und andere duckten sich immer weg. Wenn es einen Verdacht gegen eine Person gibt, so sollte man doch alles tun, damit die Weste wieder weiß ist, um selbst wieder unbeschwert leben und agieren zu können.

Nun behauptet ein Investigativjournalist, dass Olaf Scholz ihn angelogen habe. Die Bundesregierung verweigert Auskünfte zu dieser Aussage und behauptet, dass es ein vertrauliches Gespräch gewesen sei.

Bei dem Treffen im Finanzministerium waren noch der damalige Staatssekretär für Finanzen, der heutige Bundeskanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD), der damailge Ministeriumssprecher Steffen Hebestreit (heute Regierungssprecher) anwesend. Grundsätzlich müssen Amtsträger ihre Kenntnisse zu dienstlichen Angelegenheiten offen zu legen.

Tagesspiegel, 21.01.2022
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Bereits in den letzten Jahren wurde in Hamburg ähnlich agiert. Durch dieses Verhalten stinkt es gewaltig und es stellt sich die Frage, warum Scholz nicht für Klärung sorgt:

Gefährlich für Olaf Scholz
5. Dezember 2021, 13:22 Uhr

Bislang vermochte der künftige Kanzler die Affäre um die Hamburger Privatbank Warburg von sich fernzuhalten. Durch die jüngsten Aussagen im Untersuchungsausschuss könnte sich das ändern.

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Cum-Ex-Affäre: Scholz weist Vorwürfe zurück
30.04.2021

Warum haben die Hamburger Finanzbehörden 2016 Steuern aus möglichen Cum-Ex-Geschäften von der Privatbank Warburg zunächst nicht zurückgefordert? Und welche Rolle spielt dabei Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), der damals Erster Bürgermeister in Hamburg war – und sich mehrfach mit Bankvertretern getroffen hat?

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Scholz´ Treffen mit Cum-Ex-Banker„Olaf Scholz muss jetzt vor dem Bundestag alles aufklären“
04.09.2020

Die Treffen zwischen Olaf Scholz, dem früheren Bürgermeister von Hamburg, und dem Chef einer Privatbank zeigten das Fehlen von Lobbytransparenz, sagte Sven Giegold, EU-Abgeordneter der Grünen, im Dlf. Giegold forderte den Bundesfinanzminister auf, sich an einer umfassenden Aufklärung zu beteiligen.
Sven Giegold im Gespräch mit Philipp May

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Sollte etwas an den Vorwürfen dran sein, was zu vermuten ist und die Wahrheit ans Licht kommen, dann ist dies ein Schlag ins Gesicht der Demokratie. Es käme zu einer Regierungskrise, die SPD selbst würde wohl vollends abstürzen, hat sie Scholz doch zum Kanzlerkandidaden gemacht. Die AfD und die “Querdenker” wird es freuen.
 


Bild von Bernd Flickenschild auf Pixabay


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