Schlagwort: Scholz

Aug 15 2023

AfD kann Bundeskanzler Scholz danken

Bundeskanzler Olaf Scholz

Nach Artikel 65 Grundgesetz (GG) bestimmt der Bundeskanzler die Richtlinien der Regierungspolitik und trägt dafür die Verantwortung. Kommt ein Bundeskanzler seinen Aufgaben nach, wenn er gerne schweigt, die AfD kleinredet, auf Probleme und Ängste der Menschen kaum eingeht? Ist es nicht abgehoben, wenn er davon redet, dass er innerhalb und außerhalb der Politik genug verdient …

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Mai 26 2023

Staatsgewalt kann zu Extremismus führen

Die Generalstaatsanwaltschaft München publizierte: "Die Letzte Generation stellt eine kriminelle Vereinigung gemäß § 129 StGB dar! (Achtung: Spenden an die Letzte Generation stellen mithin ein strafbares Unterstützen der kriminellen Vereinigung dar!)"

Es ist bekannt, dass Gewalt zu Gegengewalt bis hin zu Extremismus führen kann. Ein deeskalierendes Verhalten hingegen bringt Ruhe in Situationen. Erziehe ich mein Kind mit Schlägen, so hat es später auch keine Hemmungen, auf andere einzudreschen. Im Fall der Letzten Generation gibt es  aus der Politik seit einiger Zeit Angriffe auf die Jugendlichen, sie …

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Dez 11 2022

Frührente? Das geht nicht laut Bundeskanzler!

Olaf Scholz will gegen Frührente vorgehen

Der sozialdemokratische Bundeskanzler Olaf Scholz will einen Trend stoppen, dass immer mehr Menschen in Frührente gehen. Es waren schon sehr viele, die vor der Anhebung des Renteneintrittalters von 65 auf 67 Jahre nicht mehr so lange arbeiten konnten, da sie nicht mehr arbeitsfähig waren. Scholz begründet dies damit, dass die Wirtschaft Arbeitskräfte benötigt – damit …

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Aug 09 2022

Cum-Ex und andere Verquickungen zwischen Politik und Kapital

Cum-Ex: Olaf Scholz und Warburg Bank

Solche Vorkommnisse schwächen das Vertrauen in die Politik, es drohen niedrigere Wahlbeteiligungen oder mehr Stimmen für extremistische Parteien.

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Mai 26 2022

Olaf Scholz im Alleingang? Tödliche Kohle aus Kolumbien

Deutschland will Kohle aus umstrittenen Bergwerk in Kolumbien

Nach dem Kohle-Embargo gegen Russland fordern Mitglieder der Bundestagsfraktion der Grünen  den Verzicht auf zusätzliche Steinkohleimporte. Statt des in grüner Hand befindlichen Ministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz übernahm Bundeskanzler Olaf Scholz die Initiative und rief am 6. April wegen Kohleimporten in Kolumbien an. Noch am gleichen Tag wurden indigene Gemeinden vom kolumbianischen Umweltministerium informiert, dass …

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Jan 22 2022

Bundeskanzler Scholz und die Cum-Ex-Affäre

Kanzler Olaf Scholz und der Cum-Ex-Fall in Hamburg

Eine Gefahr für die Demokratie Der Verdacht gegen den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz wurde nie ausgeräumt. Er selbst und andere duckten sich immer weg. Wenn es einen Verdacht gegen eine Person gibt, so sollte man doch alles tun, damit die Weste wieder weiß ist, um selbst wieder unbeschwert leben und agieren zu können. Nun behauptet …

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Mrz 22 2021

Korruption und Filz in der deutschen Politik ist normal

Korruption in der deutschen Politik ist gang und gäbe

Die letzten Wochen machten der Öffentlichkeit deutlich, dass Korruption in der deutschen Politik gang und gäbe ist. Bekannt wurden Fälle aus CDU/CSU, aber natürlich gibt es dies auch in anderen Parteien, wie ebenfalls schon aufgeflogen. So steht Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD-Mitglied, im Verdacht, der Warburg Bank in der Cum-Ex-Affäre zur Seite gestanden zu haben. Und …

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Feb 02 2021

Nur etwas Filz in der deutschen Politik

Filz: Verflechtungen in die Politik

Deutschland hat den Ruf, dass es kaum FIlz oder Korruption gibt. Aber stellt man genauere Beobachtungen an, dann sieht man doch manchmal ein Licht aufleuchten. Aktuell ist der Fall WIrecard zum Politikum geworden.. Recherchiert man in den Medien, so kommen doch sehr viele Informationen zusammen. Gerade jetzt im Januar gab es sehr viele. Für Wirecard …

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Sep 04 2020

Cum-Ex-Skandal und noch mehr vom deutschen Sumpf

Nun wird endlich ein schwerer Fall von Verquickungen zwischen Kapital und Politik öffentlich: Die Privatbank Warburg hat in der Cum-Ex-Affäre offenbar intensiv versucht, Einfluss auf die Hamburger Regierung zu nehmen, um einer Steuerrückzahlung in Höhe von rund 90 Millionen Euro zu entgehen. Das geht aus Tagebüchern des Mitinhabers der Warburg Bank, Christian Olearius, hervor, die …

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Apr 02 2020

SPD-Chefin Esken löst mit Forderung nach Vermögensabgabe Debatte aus

SPD-Chefin Esken hat zur Bewältigung der Corona-Krise eine einmalige Vermögensabgabe von Besserverdienenden ins Spiel gebracht. weiterlesen https://www.deutschlandfunk.de/…     Vermögensabgabe? Die Antwort von Olaf Scholz lässt tief blicken Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken löst mit ihrer Forderung nach fairer Lastenverteilung zur Bewältigung der finanziellen Bürde der Corona-Krise scharfe Reaktionen aus. In der eigenen Partei hält man …

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