Schlagwort: Polizei

Nov 24 2020

Querdenken, Antisemitismus und die Rechtsextremen

Antisemitismus in Deutschland nimmt zu

Nicht wenige reden die gemeinsamen Demonstrationen von „Querdenken“-Menschen mit Rechtsextremisten klein, trotz der Gefahr, dass es immer mehr werden, dass sie sich radikalisieren.  Dabei haben die Pegida-Demonstrationen von „besorgten Bürger*innen doch schon gezeigt, was passieren kann, wenn man das verharmlost. Der Rechtsextremismus ist mit der AfD in der Mitte Gesellschaft gelandet! Auch heute gehen rechtsextreme …

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Okt 02 2020

Rechtsextremismus in Deutschland und Rechtsstaatlichkeit in der EU

Es vergeht derzeit kaum eine Woche, in der nicht Neues über Rechtsextremismus in der Polizei ans Tageslicht kommt. Und Bundesinnenminister Seehofer hält weiterhin Studien für nicht notwendig. Dabei wäre es wichtig im Sinne der Transparenz und der Demokratie. Aber wenn es um Rechtsstaatlichkeit geht, ist man extrem „tolerant“.  Da stehen oft wichtigere Interessen darüber. So …

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Aug 20 2020

Es muss Zucht und Ordnung herrschen

Meldungen über Polizeigewalt nehmen zu

In letzter Zeit häufen sich die Meldungen über Polizeigewalt. Liest man die Meldungen der letzten Tage, so scheinen sie stark zuzunehmen. Sicher ist, dass die Medien das Thema derzeit schneller aufgreifen und auch die eine oder andere Meldung erscheint fragwürdig. Neben den aufgelisteten Artikeln gab es noch viele weitere Meldungen über Polizeigewalt in den vergangenen …

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Aug 08 2020

Rechtsextremismus gibt es in allen Bereichen der Gesellschaft

Vor vier Tagen gab es erst den letzten Beitrag zum Thema Rechtsextremismus. Man kommt kaum nach, was Meldungen betrifft und dabei werden nicht alle hier genannt. Die Zahl der Meldungen und damit der Taten bzw. Aufdeckungen steigt. Das Land Berlin reagiert nun mit der Einrichtung der Stelle eines Extremismusbeauftragten. Und die Bundesebene? Sie schweigt, sagt …

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Apr 06 2020

Der Umgang des Staates mit Rechtsextremen

Polizisten, Staatsanwälte und Richter spielen rechtsextreme Tatmotive herunter

Die Bundesregierung hat Rechtsextremen den Kampf angesagt – aber auf der Arbeitsebene spielen Polizisten, Staatsanwälte und Richter seit Jahren rechte Tatmotive immer wieder herunter. weiterlesen https://www.tagesschau.de/investigativ/…     Das Video dazu:     Waffen stehen schon bereit: Bund befürchtet mehr rechte Gewalt Motiviert die Corona-Krise extrem rechte Gruppierungen zu gewalttätigen Aktionen gegen politische Gegner und die öffentliche …

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Mrz 05 2020

Gedanken eines Polizisten zur Flüchtlingskrise: Dienstpflicht an der Grenze

Flüchtlingskrise in Griechenland

“Wenn man gar nicht so viel essen kann, wie man kotzen möchte. Da sitzt man erkältet, aber super medizinisch versorgt, satt und warm zuhause und sieht, wie an der europäischen Außengrenze Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Und schon wieder sind es Menschen wie ich, Menschen in Uniform, die vor einen Karren gespannt werden. Ein Karren, …

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Feb 29 2020

Terrorzelle Gruppe S: Ein Polizist war involviert

Terrorzelle S.

Polizei-Mitarbeiter rief offenbar zu Terror auf Ein Unterstützer der „Gruppe S.“ hat nach SWR-Recherchen Terroraufrufe gepostet und Polizisten aufgefordert, ihre Dienstwaffe gegen „Gesindel“ einzusetzen. Dabei war der Mann, der in U-Haft sitzt, selbst Polizei-Mitarbeiter. weiterlesen https://www.tagesschau.de…   22.02.2020 Thorsten W.: Polizei in Hamm räumt Fehler ein Der verhaftete Mitarbeiter der Polizei Hamm fiel mit verfassungsfeindlichen …

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Nov 23 2016

Österreichische Waffen gegen Zivilisten in der Osttürkei

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 23. November 2016

Der Standard Türkische Sonderkommandos setzen in den Kurdengebieten offenbar Scharfschützengewehre österreichischer Herkunft gegen Zivilisten ein. Dem grünen Abgeordneten Peter Pilz zufolge verwenden Sniper der Polizei Steyr-Gewehre. weiterlesen…

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Nov 22 2016

Nach Putschversuch in der Türkei: Weitere Massenentlassungen per Dekret

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 22. November 2016

Tagesschau In der Türkei sind nach dem Putschversuch bereits mehr als 110.000 Menschen verhaftet oder vom Dienst suspendiert worden. Jetzt ordnete Präsident Erdogan weitere Massenentlassungen an: Rund 15.000 Beamte, Soldaten und Polizisten sind betroffen – auch Zeitungen müssen den Betrieb einstellen. weiterlesen…

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Nov 16 2016

Türkei setzt rund 3.200 Polizisten wieder ein

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 16. November 2016

ORF.at Vier Monate nach dem Puschversuch haben die türkischen Behörden rund 3.200 zuvor suspendierte Polizisten wieder in den Dienst aufgenommen. Man habe die Fälle erneut geprüft und die Betroffenen rehabilitiert, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu heute unter Berufung auf die Polizeidirektion in Ankara. weiterlesen…

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