Schlagwort: Menschenrechtsgerichtshof

Apr 04 2020

Flüchtlingslager Moria: Sie waren schon als Gesunde nicht willkommen

Angst vor Coronavirus im Flüchtlingslager Moria

Das Lager Moria kann zum Infektionsherd werden. Tausende könnten dort sterben. Die Menschen müssen in Sicherheit gebracht werden – auch das ist Pandemiebekämpfung. weiterlesen https://www.zeit.de/…     PRO ASYL Kriegsschiff voller Flüchtlinge: Von Lesbos nach Malakasa – und jetzt nach Straßburg! Mit einem Militärschiff wurden Mitte März in Griechenland Schutzsuchende abtransportiert. Diesen Menschen wird seit …

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Mrz 19 2020

Die Justiz fährt wegen des Coronavirus runter

Die Justiz in der Coronakrise

Das Grundgesetz wird nun im Schichtdienst überwacht. Nach den Gerichten in den Ländern machen auch die Bundesgerichte zu. Aber drinnen soll es weitergehen. Ganz ohne Öffentlichkeit geht es aber nicht. Auch bei Europäischem Gerichtshof in Luxemburg und Europäischen Menschenrechtsgerichtshof ist der Betrieb heruntergefahren worden weiterlesen https://www.tagesspiegel.de/…     Justiz: Im Namen des Virus Das Coronavirus …

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Dez 15 2016

Urteil: Flüchtlinge wurden auf Lampedusa unzulässig eingesperrt

Der Standard Der Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) hat Italien verurteilt, weil es Flüchtlinge in einem Aufnahmezentrum auf Lampedusa quasi eingesperrt hat. Da es für diese Inhaftierung keine klare Rechtsgrundlage gegeben habe, seien die Migranten in ihrem Recht auf Freiheit verletzt worden, entschieden die Straßburger Richter am Donnerstag. weiterlesen…

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Dez 08 2016

Türkei nach dem Putschversuch: Menschrechtsgericht weist erneut eine Klage zurück

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 8. Dezember 2016

Handelsblatt Nach dem Putschversuch in der Türkei kommen jeden Tag in Straßburg Hunderte neue Beschwerden wegen Verletzung der Menschenrechte an. Nun haben die Richter eine weitere Klage als unzulässig zurückgewiesen. weiterlesen…

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Nov 19 2016

Grünen-Außenpolitiker zur Türkei: „Erschreckendes Bild der Menschenrechtslage“

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 19. November 2016

Handelsblatt Der Grünen-Politiker Nouripour hat kein Verständnis dafür, dass der Menschenrechts-Gerichtshof in Straßburg Klagen von türkischen Regimegegnern nicht zulässt. „Menschlich enttäuschend“ sei das Vorgehen der Richter. weiterlesen…  

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Nov 17 2016

Klage wegen Entlassung: Türkei siegt vor Menschenrechtsgericht

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 17. November 2016

Frankfurter Allgemeine Zeitung Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Klage einer früheren türkischen Richterin abgewiesen. Sie war vor das Gericht gezogen, weil sie nach dem Putschversuch im Juli ihre Stelle verloren hatte. weiterlesen…

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Nov 10 2016

Nach Putschversuch in Türkei: 850 Klagen vor Menschenrechts­ge­richt

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 10. November 2016

Kurier.at Fast vier Monate nach dem Putschversuch in der Türkei liegen rund 850 Klagen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg vor. In vielen Fällen gehe es um die Entlassung von Staatsbediensteten, sagte Daniel Höltgen, der Sprecher von Europarat-Generalsekretär Thorbjorn Jagland, der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag per Telefon. weiterlesen…

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Sep 07 2016

Türkei mehrfach wegen Verletzungen der Menschenrechte verurteilt

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 7. September 2016

RP Online Europäischer Menschenrechtsgerichtshof Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat die Türkei wegen Menschenrechtsverletzungen und deren unzureichender juristischer Aufarbeitung verurteilt. In fünf veröffentlichten Urteilen erhielten die Kläger Entschädigungszahlungen von bis zu 20.000 Euro zugesprochen. weiterlesen…

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