Ende des 1. Halbjahres 2020 wies Deutschland eine Staatsverschuldung von 2,1 Billionen Euro auf, einen Wert wie noch nie zuvor. Über den Sommer wuchs sie weiter an und mit der jetzigen „zweiten Welle“ der Coronapandiemie wird sie wohl noch deutlich weiter ansteigen.
Das die Wirtschaft sich nach der Pandemie (wann?) wieder schnell erholen wird, ist aufgrund der globalen Situation kaum zu erwarten.
Viele sind durch Corona arbeitslos oder in Kurzarbeit, doch die Mieten bleiben gleich hoch, im Durchschnitt werden 30% des Einkommens für Miete ausgegeben. Durch die nidgrigeren Einkommenn besteht die Gefahr des Verlustes der Wohnung. Eine preisgünstigere Wohnung zu finden ist schwer möglich, da Mieten weiterhin steigen, dank Inverstoren. 20 Prozent aller abhängig Beschäftigten arbeiten in Deutschland im Niedriglohnsektor, der besonders durch die Krise gefährdet ist.
Durch die Verschuldung des Staates ist zu befürchten, dass die Sozialsysteme nicht mehr helfen können.
Die Linke hat sich nun vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) eine Vermögensabgabe durchrechnen lassen und fordert diese zum Verringern der Schuldenlast. Aber eine Vermögensabgabe ist nur eine einmalige Zahlung. Würde diese überhaupt ausreichen? Und nun sind wir in der zweiten Welle, deren Folgen noch nicht absehbar sind.
10% der reichsten Deutschen besitzen 25% des Vermögens und haben ihr Vermögen während der Krise noch erhöhen können.
Laut Hebert Grönemeyer ist der Veranstaltungsbereich der sechstgrößte Wirtschaftszweig Deutschlands mit 130 Milliarden Euro Umsatz. Er wünscht sich eine Solidaritätssonderzahlung der Vermögendsten.
Würde da statt einer Vermögensabgabe nicht eine Vermögenssteuer viel mehr helfen? Dazu käme eine Überarbeitung der Steuergesetzgebung, wie seit über 40 Jahren von allen Parteien in den Wahlkämpfen versprochen, aber nie realisiert wurde. Denn wer kann denn die Steuerlast durch die vielen Regelungen reduzieren? Die Menschen mit niedrigen Einkommen definitiv nicht. Je höher die Einkommen sind, um so mehr kann von der Steuer abgesetzt werden.
Mangelnde finanzielle Mittel trifft auch die Jugend. Dazu haben wir noch viel vor uns, so den Kampf gegen den Klimawandel und da kann es dann nicht heißen, dass keine finanziellen Mittel dafür vorhanden seien.
Wir brauchen definitiv mehr Gerechtigkeit!
So hoch ist die Staatsverschuldung in Deutschland
19.10.2020 – Über Jahre konnte die Bundesregierung die schwarze Null halten. Wegen der Coronapandemie verschuldet sich der Staat massiv und stellt einen neuen Rekord auf.
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Technologie und Gesundheit als Treiber: Reiche trotz Corona noch reicher geworden
07.10.2020 – Die Corona-Krise hat die Superreichen weltweit nach einem kurzen Einbruch noch reicher gemacht. Auch in Deutschland kletterte das Vermögen der Reichen weiter nach oben. Das liegt vor allem am Technologie- und Gesundheitssektor.
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Corona verschärft die Ungleichheit in Deutschland – jetzt müssen die Reichen ran
13.10.2020 – Die Ungleichheit in Deutschland wächst – gerade in Zeiten der Corona-Pandemie verschärft sich das Problem. Doch es gibt eine Lösung.
- Corona ist wie Brennglas für die sozialen Missstände in Deutschland.
- Durch die Corona-Pandemie wächst das Vermögen der Milliadäre weltweit
- Jetzt sollen die Reichen das Problem der Ungerechtigkeit beheben.
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Konzept der Linkspartei: Vermögensabgabe gegen Corona-Schulden
03.10.2020 – Konjunkturprogramme, Soforthilfen, Steuerausfälle: Corona lässt die Staatsschulden wachsen. Was tun? Die Reichsten zur Kasse bitten, sagt Die Linke, und legt ein vom DIW durchgerechnetes Konzept vor.
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DIW: Vermögensabgabe
Die Vermögensabgabe ist eine Steuer, zu der Eigentümer größerer Vermögen verpflichtet werden können, um eine finanzielle Notlage des Staates zu überbrücken. Im Unterschied zur jährlichen Vermögensteuer wird sie nur einmalig auf den aktuellen Vermögensbestand erhoben.
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Herbert Grönemeyer zu Corona-Hilfen für Künstler: Geld ist im Übermaß vorhanden
04.11.2020 – Den Künstlern, die durch die Pandemie und den neuerlichen Lockdown in Not geraten sind, muss auch endlich geholfen werden. Wie wäre es, wenn die vermögendsten Menschen dieses Landes ihnen und der gesamten Bevölkerung zur Seite sprängen? Ein Vorschlag.
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Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages : Rechtliche Rahmenbedingungen einer Vermögensabgabe
2008: Die folgende Ausarbeitung befasst sich mit der Frage der rechtlichen Zulässigkeit einer Vermögensabgabe bzw. den hierfür erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen. Zunächst wird ein kurzer Einblick in die nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland bestehenden oder diskutierten Vermögensabgaben gegeben. Nachdem der Begriff der Vermögensabgabe rechtlich eingeordnet wird, werden die verfassungsrechtlichen An-forderungen, die das Bundesverfassungsgericht zu Sonderabgaben entwickelt hat, dar-gestellt. Im Anschluss hieran wird auf die rechtlichen Voraussetzungen einer Vermö-gensabgabe als Steuer eingegangen.
weiterlesen (PDF) https://www.bundestag.de/…
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