Schlagwort: Verfassungsschutz

Okt 02 2020

Rechtsextremismus in Deutschland und Rechtsstaatlichkeit in der EU

Es vergeht derzeit kaum eine Woche, in der nicht Neues über Rechtsextremismus in der Polizei ans Tageslicht kommt. Und Bundesinnenminister Seehofer hält weiterhin Studien für nicht notwendig. Dabei wäre es wichtig im Sinne der Transparenz und der Demokratie. Aber wenn es um Rechtsstaatlichkeit geht, ist man extrem „tolerant“.  Da stehen oft wichtigere Interessen darüber. So …

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Jul 05 2020

Rechtsextremismus findet sich überall, auch in allen Behörden

Wenn man weiß, dass es Rechtsextreme auch im Verfassungsschutz gibt, spätestens dann muss klar sein, dass sie überall sitzen

Vor drei Jahren wurde bereits ein rechtsextremer Fall bei der KSK innerhalb der Bundeswehr bekannt. Ein Kommandeur zeigte den Hitlergruß und das blieb ohne Folgen für ihn. Dieses Jahr im März ging durch die Medien, dass ein Soldat entlassen wurde, der Rechtsextemismus gemeldet hatte. Wenn Menschen mundtot gemacht werden, ihnen Entlassung droht, dann droht die …

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Mrz 18 2020

AfD-Politiker fordern Auflösung des rechtsnationalen Flügels

Höcke: Ausschwitzen

Mitglieder der AfD sehen ihre Partei durch den „Flügel“ gefährdet. Die Gruppierung um Björn Höcke und Andreas Kalbitz müsse sich unterordnen oder gleich auflösen. weiterlesen https://www.zeit.de/…   Höcke spricht vom „Ausschwitzen“ seiner Gegner Der Verfassungsschutz beurteilt die AfD-Gruppierung Flügel als extremistisch. Kritiker der Parteivereinigung sehen sich durch ein neu aufgetauchtes Video bestätigt. Was Björn Höcke …

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Mrz 12 2020

Verfassungsschutz zu Flügel-Gruppe der AfD: erwiesen rechtsextrem

Die rechtsnationale Bewegung um Björn Höcke ist für den Inlandsgeheimdienst ab sofort ein Beobachtungsobjekt. Sie wachse und habe „erwiesen extremistische Bestrebungen“, so Behördenchef Haldenwang. weiterlesen https://www.zeit.de/…         Das ist der AfD-„Flügel“ Am Anfang stand die „Erfurter Resolution“, inzwischen ist der „Flügel“ ein zentraler Machtfaktor in der AfD – und ein Beobachtungsfall für …

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Dez 02 2016

Sorge des Verfassungsschutzes: Gezielte Falschmeldungen aus Ankara?

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 2. Dezember 2016

Tagesschau Ist der türkische Geheimdienst MIT massiv in Deutschland aktiv? Nach Informationen von WDR und NDR teilt die Bundesregierung diese Sorge der Opposition. Und der Verfassungsschutz befürchtet, dass der MIT auch gezielt mit Falschinformationen manipuliert. weiterlesen…

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Okt 30 2016

Verfassungsschutz mahnt: Bedrängter IS könnte noch gefährlicher sein

  • Veröffentlicht unter Irak, Syrien

  • 30. Oktober 2016

n-tv Dass der Islamische Staat im Irak und Syrien immer mehr Gebiete verliert, könnte auch für die Menschen in Deutschland Folgen haben. Der Präsident vom Verfassungsschutz fürchtet, dass das Risiko für Anschläge dadurch steigt. weiterlesen…

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Sep 28 2011

NS-Vergangenheit und Verfassungsschutz: Über die Seilschaften der Altnazis

Verfassungsschutz

Es hat mehr als sechs Jahrzehnte gedauert – nach BKA und BND lässt jetzt auch das Bundesamt für Verfassungsschutz die braune Vergangenheit seiner Mitarbeiter systematisch erforschen.

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