Schlagwort: EU

Reise abgesagt: Türkei will EU-Parlamentarierin nicht empfangen

Spiegel Die türkische Regierung lässt die Türkei-Beauftrage des EU-Parlaments Kati Piri nicht mit Ministerpräsident Binali Yildirim sprechen. Brüssel sagt daraufhin die Reise ab. weiterlesen…

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Italien droht mit Veto gegen EU-Haushalt

Euronews Italiens Regierung hat ihre Drohung bekräftigt, gegen den gemeinsamen Haushaltsentwurf der EU zu stimmen. Sandro Gozi, Unterstaatssekretär für europäische Angelegenheiten, bestätigte “Vorbehalte” gegen den überarbeiteten Entwurf für den Haushaltsplan der Union. weiterlesen…

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Türkei: Nichts hilft bei Erdoğan

Süddeutsche Zeitung Die Türkei gleitet in atemberaubendem Tempo in die Autokratie ab. Doch die Diskussion darüber, was man dagegen tun könnte, wird seit Monaten seltsam einseitig geführt. weiterlesen…

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Syrien: EU verhängt Sanktionen gegen 17 Mitglieder von Assads Regierung

Zeit Die EU-Außenminister beschlossen am Montag, gegen 17 Regierungsvertreter Einreise- und Vermögenssperren zu verhängen, wie der EU-Rat mitteilte. weiterlesen…

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Türkei: Schulz droht Erdogan mit Strafmaßnahmen

Frankfurter Allgemeine Zeitung Der EU-Parlamentspräsident erwägt Sanktionen als Reaktion auf die Verhaftungswelle in der Türkei. Der Herausgeber der Oppositionszeitung „Cumhuriyet“ befindet sich nun in Untersuchungshaft. weiterlesen…

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Interne Unterlagen: EU widmet Türkei-Beitrittshilfen für Flüchtlinge um

Spiegel Die EU gibt viel Geld aus, um die Türkei für den Beitritt fit zu machen. Weil der längst unrealistisch ist, setzt Brüssel die Mittel nach SPIEGEL-Informationen inzwischen anders ein: für Flüchtlinge. weiterlesen…

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Güngör zu Türkei: “Es kann zu neuem Exodus nach Europa kommen”

Kurier.at Soziologe Kenan Güngör im Interview über die aktuellen Entwicklungen in der Türkei und was sie für die EU bedeuten könnten. weiterlesen…

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Türkei: Asselborn vergleicht türkische Politik mit Nationalsozialismus

Zeit Luxemburgs Außenminister hat Sanktionen gegen die türkische Regierung gefordert. Deren Methoden seien mit denen aus der Zeit der Naziherrschaft zu vergleichen. weiterlesen…

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Türkei: Prokurdische HDP boykottiert Parlament nach Verhaftungswelle

Zeit “Das Parlament ist funktionslos”, erklärt ein HDP-Abgeordneter den Schritt seiner Partei. Die EU verschärft im Fortschrittsbericht ihren Ton gegenüber der Türkei. weiterlesen…

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Türkei: Martin Schulz vereinbart Gespräche mit Yıldırım

Zeit Der türkische Ministerpräsident hat sich bereit erklärt, mit der EU über Deeskalation zu reden. Die neue Verhaftungswelle in der Türkei löst weltweit Bestürzung aus. weiterlesen…

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