Schlagwort: Bundestag

Mrz 07 2020

Geschichte: Wie der Bundestag den Klimawandel verdrängte

Bundestag

Vor mehr als 40 Jahren diskutierten Abgeordnete schon über den Klimawandel, doch dann geschah lange fast nichts. Eine SZ-Datenrecherche rekonstruiert ein historisches Versäumnis. Als Bundeskanzler Helmut Schmidt am 4. Juli 1979 in Bonn ans Redepult des Deutschen Bundestages tritt, steht er noch unter dem Eindruck des Wirtschaftsgipfels in Tokio. Was Schmidt den Bundestagsabgeordneten von dem …

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Feb 13 2020

Gegen Lieferengpässe: Wichtige Medikamente sollen verfügbar sein

Medikamentenmangel

Medikamente auf Vorrat halten – dazu können Behörden in Zukunft Pharmafirmen verpflichten, wenn es Engpässe gibt. Das beschloss der Bundestag. Wenn günstige Mittel nicht lieferbar sind, bekommen Patienten neue Rechte. weiterlesen https://www.tagesschau.de/…       Bundestag: Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung Verbesserung von Patientensicherheit und -versorgung nach Vollzugserfahrungen im Arzneimittelrecht sowie Vorkommnissen mit …

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Dez 02 2016

Beschämend: Debatte zu Aleppo im Bundestag – und keinen interessiert es

  • Veröffentlicht unter Syrien

  • 2. Dezember 2016

Merkur Aleppo gleicht einer zerbombten Geisterstadt, Hunderttausende sind eingeschlossen. Trotzdem nahm an einer „Aktuellen Stunde“ im Bundestag zu Syrien kaum ein Abgeordneter teil. weiterlesen…

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Nov 11 2016

Bedrohte Oppositionspolitiker: Deutsche Parlamentarier helfen türkischen Kollegen

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 11. November 2016

Spiegel Die Lage für die Opposition in der Türkei wird immer schwieriger. Nun übernehmen rund 60 Bundestagsabgeordnete Patenschaften für ihre bedrängten Kollegen, vor allem für die prokurdischen HDP-Politiker. weiterlesen…

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Nov 10 2016

Türkei-Debatte im Bundestag: Bundeswehr bleibt in Incirlik stationiert

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 10. November 2016

Tagesschau Die Bundeswehr bleibt im Rahmen des Anti-Terror-Kampfes weiter in der Türkei stationiert. Das beschloss der Bundestag. In einer Debatte über die Lage in der Türkei verlas Bundestagspräsident Lammert eine Solidaritätserklärung für die politischen Gefangenen in der Türkei. weiterlesen…

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Sep 29 2016

Türkei beklagt mangelnde Solidarität deutscher Medien

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 29. September 2016

Handelsblatt Außenminister Cavusoglu lobte, die jüngste Erklärung der Bundesregierung, wonach die Entschließung des deutschen Parlaments nicht rechtsverbindlich sei, trage „zur Normalisierung“ der strapazierten Beziehungen bei. Der Außenminister unterstrich aber, mit der Resolution habe der Bundestag beim türkischen Volk „Wunden geschlagen, die nicht sofort verheilen – das braucht Zeit.“ weiterlesen…

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