Schlagwort: Bundesregierung

Sep 23 2016

Von der Leyen in Bagdad: Deutschland und Irak arbeiten zusammen

  • Veröffentlicht unter Irak

  • 23. September 2016

Bundesministerium der Verteidigung Verteidigungsministerin von der Leyen besucht den Irak. Die Situation des Landes und seine Herausforderungen waren die Themen erster Gespräche. Freitag trifft die Ministerin die in Erbil stationierten deutschen Soldaten und informiert sich über Ausrüstung und Ausbildung der Peshmerga. weiterlesen…

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Sep 04 2016

Flüchtlinge wieder nach Griechenland abschieben?

Tagesschau Innenminister de Maizière zu EU-Asylpolitik Bundesinnenminister de Maizière will Flüchtlinge wieder nach Griechenland zurückschicken. In Europa sei viel unternommen worden, um die dortige Situation zu verbessern. Das müsse auch Folgen haben, sagte er der „Welt am Sonntag“. Zudem machte der Minister Athen schwere Vorwürfe. weiterlesen…

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Sep 02 2016

Bundesregierung zur Armenien-Resolution: Eine Geste an Ankara?

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 2. September 2016

Tagesschau Ein Kniefall vor Erdogan sieht anders aus, aber im Streit um die Armenien-Resolution des Bundestags ist die Bundesregierung hörbar um Entspannung bemüht. Kanzlerin Merkel sprach von einer zu respektierenden politischen Äußerung des Parlaments. Rechtlich verbindlich sei das Dokument aber nicht. Die Opposition spricht von Kotau. weiterlesen…

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Sep 02 2016

Staatsminister Roth dringt auf Öffnung weiterer EU-Verhandlungskapitel mit der Türkei

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 2. September 2016

Stern Ungeachtet der Kritik auch in Deutschland am Umgang der türkischen Regierung mit innenpolitischen Gegnern dringt der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), auf die Öffnung weiterer Verhandlungskapitel im Verfahren für einen EU-Beitritt der Türkei. weiterlesen…

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Aug 30 2016

Steinmeier weist türkische Bedingungen zurück

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 30. August 2016

Tagesschau Außenminister im ARD-Interview Außenminister Steinmeier lehnt Bedingungen der Türkei für den Besuch der Luftwaffenbasis Incirlik ab. In der ARD wies er die Forderung des türkischen Außenministers zurück, diese Frage mit der Armenien-Resolution des Bundestages zu verknüpfen. weiterlesen…

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Aug 26 2016

Terrorismus: Unterstützt die Türkei Islamisten?

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 26. August 2016

Die Zeit Unterstützt die Türkei Terroristen? Ist sie gar, wie es in einem internen Dokument der Bundesregierung heißt, eine „zentrale Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen“ in der Region? weiterlesen…

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Aug 17 2016

Türkei: „Ich kann nicht einfach Informationen unterdrücken“

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 17. August 2016

Zeit Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU), hat die Weitergabe brisanter Einschätzungen zur Türkei verteidigt und zugleich das SPD-regierte Außenministerium angegriffen. weiterlesen…

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Aug 17 2016

Hauptsache, Munition gegen Erdoğan

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 17. August 2016

Zeit Ja, die Türkei hat ein Problem mit Islamisten. Die Einschätzung des Innenministeriums ist berechtigt – manche deutsche Reaktionen darauf aber leider zu bequem. Ein Kommentar von Lenz Jacobsen weiterlesen…

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Aug 16 2016

Türkei “Aktionsplattform” für Islamismus

  • Veröffentlicht unter Türkei

  • 16. August 2016

Tagesschau Brisante Einschätzung der Bundesregierung Die Bundesregierung sieht die Türkei als “zentrale Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen”. Das geht nach ARD-Informationen aus einer vertraulichen Stellungnahme der Regierung hervor. Präsident Erdogan unterstütze militante Organisationen im gesamten Nahen und Mittleren Osten. weiterlesen…

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Jun 26 2014

Korruption: Dieses Gesetz ist ein Witz!

Elf Jahre lang hat der Bundestag über ein Gesetz gegen politische Korruption nachgedacht. Jetzt endlich hat es das Parlament beschlossen. Aber es ist wie schlechter Käse – viel Luft, wenig Substanz. Nur ein Abgeordneter, der sich extrem dumm anstellt, kann überhaupt bestraft werden weiterlesen https://www.zeit.de/2014/27/abgeordnetenbestechung-gesetz     Video Abgeordnetenbestechung: Gesetz ohne Wirkung | Panorama | …

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