Weitere schwelende Konflikte in der Welt

Der Krieg in der Ukraine lässt viele Konflikte in den Hintergrund tretenWährend alle Augen auf Putin und die Ukraine gerichtet sind, schwelen oder eskalieren gar weitere Konflikte.

Türkische Militärmaschinen überflogen in den vergangenen Tagen griechisches Territorium,  teils in niedriger Höhe und diese Flüge gingen auch weiter, nachdem sich die griechische Regierung beim türkischen Botschafter beschwert hatte.

Im Febuar hatte die Türkei in einem Brief an UNO-Generalsekretär Antonio Guterres Griechenland die Souveränität über zwei Dutzend Ägäisinseln abgesprochen, unter anderen für Samos, Lesbos und Rhodos. Griechenland befürchtet nun eine Annexion der Inseln im Schatten des Krieges in der Ukraine.  Seit 18. Februar 1952 sind beide, Griechenland und die Turkei , Mitglieder der NATO.

Die Türkei bombardiert Kurdistan und der Westen hält still. Hier zeigt sich die Doppelmoral. Man hält still, nimmt nicht die Kurd*innen auf, verkauft aber modernste Waffen an die Türkei. Man macht sich mitschuldig! Gleichzeitig werden nun Jesiden vom Irak angegriffen.

Rund um die Interessen von China an der “Eingliederung” von Taiwan hört man nicht viel. Es scheint jedoch klar zu sein, dass China das Geschehen in der Ukraine beobachtet. Zudem will Russland nach den Boykotten des Westens die Zusammenarbeit mit China massiv ausbauen, was defintiv wichtig für Wirtschaft und Machtausbau ist. Nach Besuchen aus den USA in Taiwan Mitte März, um dem Land Unterstützung zu zeigen, führte China Militärübungen durch und übte nach eigenen Angaben dabei auch Angriffe auf Taiwan. Dass Taiwan durch Druck aus China nicht (mehr) in UN und anderen Organistationen ist, ist ein Skandal und zwar schon ein alter. Andere Interessen ließen die Wirtschaftsmächte dem Wunsch Chinas folgen.

Elf Jahre Krieg in Syrien, das Leiden geht weiter und niemand will es mehr wissen.  Und noch geringer ist das Interesse am Jemen, wo ein großer Teil der Bevölkerung vom Tod bedroht ist.

Deutschland liefert Waffen in viele kritische Regionen.  So wurde Ägypten neuer Spitzenreiter deutscher Rüstungsexporte im vergangenen Jahr. Dabei ist es in dem Land nicht gut um Menschenrechte bestellt, zudem ist es in die Kriege im Jemen und in Libyen vewickelt.

Wo wir uns so gerne als aufgeklärt bezeichnen, dann stehen wir auch in der Pflicht, etwas zu tun und den Menschen über andere Interessen zu stellen.

Aufgeklärte Menschen sind ebenfalls bereit, dazu zu lernen. Jeder Mensch bringt Erfahrungen und Wissen mit, unabhängig von seiner Herkunft oder seines Platzes in der Gesellschaft. Wir können und sollten davon profitieren!

 


Weitere Informationen, auch Studien:

 

Die Welt blutet aus immer mehr Wunden
– doch die Pflaster gehen aus

Nicht nur in der Ukraine sterben Kinder wegen Russlands Krieg, auch in Somalia. Weil Hilfen, Waren und Gelder jetzt in die Ukraine fließen, drohen verheerende Konsequenzen für andere Krisen weltweit.

weiterlesen https://www.spiegel.de/…

 

 

Konflikt Türkei – Griechenland

Militärmanöver über Ägäisinseln:
Türkische Kampfjets machen die Griechen nervös

29.04.2022 – Jets der türkischen Luftstreitkräfte überflogen diese Woche mehrfach griechische Inseln in der Ägäis. Das griechische Außenministerium spricht von „Massenüberflügen“. Was steckt hinter den Luftraumverletzungen? 

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Streit im östlichen Mittelmeer – Griechenland, Türkei, Zypern
Eine seevölkerrechtliche Einordnung

10.02.2022 – Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik

    • Die Türkei beansprucht im östlichen Mittelmeer einen Festlandsockel, der unmittelbar an das Küstenmeer der Republik Zypern und an das der griechischen Inseln heranreicht. Griechenland und Zypern machen dort jedoch ebenfalls Festlandsockelrechte geltend. Die daraus erwachsenden Spannungen destabilisieren die Region.
    • Eine verbindliche Festlegung der maritimen Grenzen zwischen den drei Staaten würde Rechtssicherheit bringen. Gegenüber Griechenland hat die Türkei signalisiert, dass sie nicht ausschließe, unter gewissen Bedingungen den Internationalen Gerichtshof hiermit zu betrauen. Eine Abgrenzung im Gebiet westlich der Insel Zypern kommt für Ankara jedoch erst dann in Betracht, wenn die Zypernfrage vollständig geklärt ist.
      Solange keine Abgrenzung durch Übereinkunft oder durch ein inter­nationales Gericht erfolgt ist, müssen die drei Staaten gemäß dem Völkerrecht Zurückhaltung in Bezug auf die umstrittenen Seegebiete üben. Bohrungen auf dem Festlandsockel, die der Förderung von Erdgas dienen, sind in einem umstrittenen Gebiet nur zulässig, wenn hierüber Ein­vernehmen zwischen den betreffenden Staaten herrscht.
    • Vorläufige Vereinbarungen, die eine gemeinsame Erschließung um­stritte­ner Seegebiete vorsehen, können zu einer Annäherung der Parteien bei­tragen und gegebenenfalls sogar den Weg für längerfristige Lösungen ebnen. Gerade mit der wachsenden Bedeutung des östlichen Mittelmeers als energiewirtschaftlicher Transit- und Verbindungsraum könnten sich neue Chancen für eine Zusammenarbeit eröffnen.

zur Studie https://www.swp-berlin.org/…

 

Konflikt Türkei – Kurden

Kurdistan: Warum verurteilen wir den Krieg Russlands, aber nicht den der Türkei?

Den russischen Angriffskrieg sanktionieren wir. Doch bombardiert unser Nato-Bündnispartner Türkei Kurd:innen, schauen wir lieber weg. Über westliche Doppelmoral.

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Konflikt Türkei + Irak – Kurden + Jesiden

 

Nordirak: Kampf und Flucht in Sindschar

04.05.2022 – Im nordirakischen Sindschar sind Kämpfe ausgebrochen. Im Norden bombardiert die türkische Armee PKK-Stellungen, von Süden rückt die irakische Armee heran. Nun sind wieder Tausende Jesiden auf der Flucht.

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Der Machtanspruch Chinas über Taiwan

China startet Militärmanöver nach US-Besuch in Taiwan

15.04.2022 – Vor dem Hintergrund des russischen Einmarschs in die Ukraine bekommen Chinas Drohungen gegen Taiwan neue Brisanz. Die USA demonstrieren ihren Beistand mit einem Besuch. Peking reagiert prompt.

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China steigert Militäretat um mehr als sieben Prozent

05.03.2022 – Beim Nationalen Volkskongress hat China eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben angekündigt. Die Volksrepublik droht zunehmend mit einer Eroberung Taiwans.

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Parallelen zwischen Chinas Taiwan-Politik und Putins Krieg:
Was wird aus Taipeh?

09.04.2022 – Zuletzt wollten selbst die Salomonen nichts mehr von Taiwan wissen. Zu verführerisch war die Aussicht für den kleinen Inselstaat, stattdessen mit der Volksrepublik China ins Geschäft zu kommen. Taiwan wird diesen Verlust verschmerzen, wenn, ja wenn es nicht immer einsamer um die Inselrepublik würde.

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Iran, Irak und USA

Iran beansprucht Raketenbeschuss im Irak für sich

13.03.2022 – Am Samstagabend wurden zwölf Raketen auf das US-Konsulat in Erbil im Irak abgefeuert. Der Iran bekennt sich zu dem Angriff.

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Videos zeigen große Explosionen Iran feuert mutmaßlich Raketen in Richtung US-Konsulat im Irak

weiterlesen/anschauen https://www.n-tv.de/…

 

Elf Jahre Krieg in Syrien

Millionen Syrer “im reinen Überlebensmodus

16.03.2022 – Elf Jahre nach Kriegsbeginn leben 90 Prozent der Menschen in Syrien unter der Armutsgrenze. Dazu bringt der Ukraine-Krieg Syrien neues Unheil: Es droht eine ausufernde Hungersnot.

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Elf Jahre Syrienkrieg:
Kinder leiden weiter unter Gewalt und Traumata

15.03.2022 – Laut UNICEF wurden seit 2011 rund 13.000 Kinder getötet oder verletzt. Elf Jahre nach Beginn des Krieges in Syrien wird das Leben der Kinder weiterhin durch Gewalt, Vertreibung, traumatische Erlebnisse und fehlenden Zugang zu Bildung und anderen grundlegenden Dienstleistungen beeinträchtigt.

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Der vergessene Jemen-Krieg

Jemen: Noch mehr Hunger droht

21.03.2022 – Warum das Land dringend eine diplomatische Offensive benötigt. Saudi-Arabien ist gerade in einer Position der Stärke gegenüber Europa.

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Aktuelle Kriege/Konflikte im Überblick

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Anzahl der Konflikte weltweit nach Konfliktintensität von 2005 bis 2021

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Somalia

01.04.2022 – Somalia ist zum Inbegriff des gescheiterten Staates geworden. Bürgerkrieg, Korruption und Dürren stürzten das ostafrikanische Land ins Chaos.

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Mali: Die Sicherheitslage und das deutsche Mandat

26.04.2022 – Der westafrikanische Staat Mali befindet sich seit 2012 in einer schweren politischen Krise, die Sicherheitslage ist extrem instabil. Im Rahmen einer EU- und einer UN-Mission sind auch deutsche Soldaten in Mali, um dabei zu helfen, das Land zu stabilisieren. Die Bundeswehrmandate laufen im Mai aus.

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Niger stimmt für mehr ausländisches Militär im Land

23.04.2022 – Das Parlament von Niger will verstärkt ausländische Militäreinsätze im Kampf gegen Dschihadisten zulassen. Truppen, die aus dem benachbarten Mali abgezogen werden, könnten so im Sahel bleiben.

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Kongo: Comeback der M23-Rebellen

06.04.2022 – Nach fast zehnjähriger Pause haben M23-Rebellen im Ostkongo kongolesische Soldaten angegriffen. Zehntausende Menschen sind vor den Kämpfen ins Nachbarland Uganda geflohen. Die Angst vor Gewalt ist groß.

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Äthiopien beginnt
Stromproduktion am umstrittenem Nil-Staudamm

20.02.2022 – Ein gigantischer Staudamm soll Äthiopien und weitere Teile Afrikas von nun an mit Strom versorgen – doch die Nutzung ist umstritten, vor allem Ägypten protestiert.

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Westsahara:
Warum Spanien plötzlich auf Marokkos Seite ist

21.03.2022 – Bisher stand Spanien neutral zur Frage, ob Marokko die von ihm besetzte Westsahara zu seinem Staatsgebiet machen darf. Jetzt bezieht die Regierung erstmals Position. Premier Sánchez will einen Konflikt entschärfen – und schafft gleich mehrere neue.

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Westsahara-Konflikt:
Marokkanisch-spanische Versöhnung beim Fastenbrechen

06.04.2022 – Nach Monaten der Krise empfängt der marokkanische König überraschend Spaniens Ministerpräsidenten – mitten im Fastenmonat Ramadan. Damit will er Pedro Sánchez nach dessen Kehrtwende im Westsahara-Konflikt den Rücken stärken. 

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Myanmar: Internationale Gemeinschaft muss
mehr zum Schutz von Demonstrierenden tun

22.04.2022 – Trotz großer Gefahren halten Aktivist_innen in Myanmar ihren friedlichen Protest gegen das Militärregime aufrecht. Amnesty International fordert die internationale Gemeinschaft auf, die Demonstrierenden durch die Verhängung eines globalen Waffenembargos umfassend zu schützen.

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UN: Russland und China lieferten Waffen an Myanmars Junta

22.02.2022 – Russland, China und Serbien haben einem UN-Bericht zufolge Waffen zur Niederschlagung von Protesten an Myanmars Militärregime geliefert. Die Junta habe die Waffen seit dem Putsch 2021 zum Angriff auf Zivilisten eingesetzt, heißt es in dem Report. Laut einer Hilfsorganisation wurden bei Protesten in Myanmar mehr als 1.500 Menschen getötet und rund 12.000 Personen verhaftet. 

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Myanmar/Birma: vierte Sanktionsrunde der EU mit restriktiven Maßnahmen gegen 22 Personen und 4 Organisationen

21.04.2022 – Angesichts der anhaltend ernsten Lage und der zunehmenden Menschenrechtsverletzungen in Myanmar/Birma seit dem Militärputsch vom 1. Februar 2021 hat der Rat heute eine vierte Runde von Sanktionen beschlossen.

weiterlesen https://www.consilium.europa.eu/…

 

Alle aufzulisten ist schier unmöglich!

 

Deutsche Rüstungsexporte

Deutsche Waffen für ÄgyptenRoll (SWP):
„Unsere Grundsätze für Rüstungsexporte funktionieren nicht“

22.01.2022 – Die Bundesregierung hat im Jahr 2021 Rüstungsexporte nach Ägypten im Wert von mehr als vier Milliarden Euro genehmigt, trotz Menschenrechtsverletzungen und lokaler Konflikte. Das widerspreche dem Geist der Exportregeln, sagte Stephan Roll von der Stiftung Wissenschaft und Politik im Dlf.

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Kriegswaffenexporte:
In diese Länder liefert Deutschland seine Waffen

08.04.2022 – Im vergangenen Jahr wurden Rüstungsexporte in Rekordhöhe genehmigt. In diese Länder hat Deutschland seine Waffen geliefert.

weiterlesen https://www.produktion.de/…

 

Saudi-Arabien kritisiert geplanten deutschen Rüstungsexportstopp

23.02.2022 – Deutsche Unternehmen dürfen seit Jahren keine Rüstungsgüter an Saudi-Arabien liefern. Es gibt aber Ausnahmen. Die Bundesregierung prüft, diese nicht mehr zuzulassen. Im Wüstenstaat sorgt Berlins Haltung für Unverständnis.

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Bild von Fabien Huck auf Pixabay


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