Die CDU hat neben Problemen mit Maßnahmen gegen den Klimawandel auch welche mit Antisemitismus und Rechtsextremismus.
Schon die Pegida-Demonstrationen hätten eine Warnung sein sollen, dass etwas mit der Regierungspolitik nicht stimmt, doch wurden diese und die diese auslösenden Sorgen der Menschen einfach ignoriert. Aber auch in der CDU gab es schon sich rechtsaußen positionierende Mitglieder, so in Hessen.
Bei und seit der Kandidatur von Hans-Georg Maaßen wischt Kanzlerkanidat Laschet alle Vorwürfe beiseite, und auch bei der Werteunion fehlt eine ganz klare Abgrenzung. Anscheinend geht es ihm und vielen in der CDU darum, nicht weitere Wähler*innen an die AfD zu verlieren. Bereits im März wurde ein Demokratiefördergesetz von der CDU/CSU in Berlin verhindert.
Die rechte Gefahr zu verharmlosen ist ein großer Fehler, wie die vergangenen Jahre bereits belegen, dies gefährdet die Demokratie! Man kann nur hoffen, dass die CDU bei den Wahlen abstürzt, und sie dann vielleicht aufwacht und merkt, dass sie sich mehr um die Sorgen der Menschen kümmer muss. Gerade jetzt, wo sich für viele Menschen durch die Pandemie die Situation zum Negativen ändert, wäre es wichtig, mehr im Sozialen zu tun.
Augen zu und durch? Das geht nicht!
Verfassungsschützer über Maaßen “Klassische antisemitische Stereotype”
03.06.2021 – Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz wirft dem CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen die Verbreitung antisemitischer Vorurteile vor. Gestützt wird seine Einschätzung auch aus der Wissenschaft.
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Klimaaktivistin Neubauer: „Dass Herr Maaßen selbst ein Antisemit ist, habe ich nicht gesagt“
12.05.2021 – Erstmals äußert sich Luisa Neubauer über ihre bei „Anne Will“ erhobenen Vorwürfe gegen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. Sie belegt, dass Maaßen antisemitische Inhalte verbreitet. Neubauer äußert sich auch zur teils heftigen Kritik und den Angriffen gegen sie.
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Laschet verteidigt Maaßen: “Habe ihn bisher nicht als Antisemiten wahrgenommen”
18.05.2021 – Kanzlerkandidat Armin Laschet hat in einem Interview beim Sender ProSieben seinen Parteikollegen Hans-Georg Maaßen gegen den Vorwurf des Antisemitismus in Schutz genommen.
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Werteunion: Max Ottes Vize mit Neonazivergangenheit
02.06.2021 – Im neuen Vorstand der Werteunion sitzt neben Max Otte ein Mann mit rechtsextremer Vergangenheit. Er war 1990 angeklagt, Funktionär von Neonazikameradschaften gewesen zu sein. Klaus Dageförde sieht das als Jugendsünde, von der er sich schon lange distanziert habe. Otte hält zu ihm
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Laschet und der rechte Flügel der Union
06.06.2021 – Ist die Werteunion eine relevante Stimme in der CDU oder – wie Parteichef Laschet sagt – eine Organisation außerhalb der CDU? Die Diskussion um die rechtskonservative Gruppierung und über ihr Verhältnis zur AfD hat vor der Wahl in Sachsen-Anhalt neuen Schub bekommen.
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Umgang der CDU mit der AfD: Werteunion könnte für Laschet zum Problem werden
Der neue Vorsitzende der CDU-nahen Werteunion, Max Otte, habe bereits in der Vergangenheit für eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geworben. Das zeige, wie sehr sich Teile dieses Vereins mittlerweile radikalisiert haben, kommentiert Katharina Hamberger.
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Unionsfraktion bremst Demokratiefördergesetz aus
31.03.2021 – Es sollte eine wichtige Maßnahme im Kampf gegen Rechtsextremismus sein – doch nun stoppen CDU und CSU nach SPIEGEL-Informationen ein Gesetz, das Demokratie-Initiativen finanziell absichern sollte.
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Fotograf: Timo Klostermeier bei CCNull.de
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