In letzter Zeit häufen sich die Meldungen über Polizeigewalt. Liest man die Meldungen der letzten Tage, so scheinen sie stark zuzunehmen. Sicher ist, dass die Medien das Thema derzeit schneller aufgreifen und auch die eine oder andere Meldung erscheint fragwürdig. Neben den aufgelisteten Artikeln gab es noch viele weitere Meldungen über Polizeigewalt in den vergangenen Wochen.
Es ist jedoch nicht zu leugnen, dass es auch Polizeigewalt gibt, und das nicht erst seit Kurzem. So war der Mord an dem Studenten Benno Ohnesorg 1967 in Berlin die Spitze der Gewalt gegen die damaligen Studentendemos. In den letzten Jahren war von der Polizei ausgehende Gewalt zum Beispiel während des G7-Gipfels in Hamburg und im Hamburger Schanzenviertel eindeutig auf Videos zu erkennen. Auch bei Castor-Transporten in Gorleben weiß man von Übergriffen. 1996 zum Beispiel rückte während einer Demo die Berliner Polizei an und alle sagten, dass es nun hart werde. Das erste, was sie tat, war den Lautsprecher auf dem Deeskalationswagen der Demo-Leitung mit dem Wasserwerfer zu zerstören. Gleich darauf wurde ein Kameramann vom Fernsehen von seiner Stehleiter gefegt. Ich war Augenzeuge, stand in unmittelbarer Nähe.
Wenn Polizeibeamte wie jetzt in Ingelheim gar ihre Nummer auf den Jacken verdecken, so ist offensichtlich, dass hier gegen Gesetze verstoßen wurde.
Und was passiert mit Beamten, die sich so verhalten? In der Regel nichts, denn meistens wird lediglich intern ermittelt und alles verläuft im Sande.
Ein solches Verhalten sorgt für Hass und damit Aggressionen gegenüber der Polizei. Je aggressiver das Verhalten ihr gegenüber ist, um so härter schlägt sie zurück. Es ist eine Eskalationsspirale, die gestoppt werden muss!
Die Hamburger Polizeigewerkschaft fordert Bodycams, was ein Schritt in die richtige Richtung wäre, die Auswertung darf dann jedoch nicht mehr bei der Polizei erfolgen.
DIe Grüne Jugend hat vor wenigen Tagen ein Positionspapier zur Reform der Polizei publiziert, das genau diese Probleme angeht. Die Stärkung von Prävention wird fordert, die Ermittlungen polizeilicher Gewalt müssen unabhängig geprüft werden und viel mehr.
Wird nichts geändert und eskaliert es weiter, so ist auch hier die Demokratie in Gefahr.
Debatte über Gewalt: Was darf die Polizei?
19.08.2020 – Videos aus Hamburg, Düsseldorf und Frankfurt haben eine neue Debatte über Polizeigewalt ausgelöst. Der Kriminologe Behr begrüßt die Diskussion, fordert aber Sachlichkeit und warnt davor, jede Kritik einfach als Generalverdacht abzutun.
weiterlesen https://www.tagesschau.de/…
Polizeiforscher über Festnahmetechniken:
„Staatsgewalt kann wehtun“
19.08.2020 – 15 Jahre arbeitete er selbst als Polizist. Hier erklärt der Wissenschaftler Rafael Behr, warum die Beamten lernen, im Einsatz Schmerzen zuzufügen. Und wann die Grenze des Zulässigen überschritten ist.
weiterlesen https://www.spiegel.de/…
Rassismus und Polizeigewalt: Grüne Jugend will Polizei umfassend reformieren
19.08.2020 – Für ihr Positionspapier zu einer Neuausrichtung der Polizei wurde die Jugendorganisation vielfach kritisiert – selbst aus der eigenen Partei. Dabei bringt das Papier die wichtigsten Probleme der Polizei auf den Punkt und zeigt Wege auf, wie diese gelöst werden können.
weiterlesen https://netzpolitik.org/…
Das Positionspapier der Grünen Jugend
https://gruene-jugend.de/polizei-neu-aufstellen/
Polizeigewalt: Wenn die Polizei gegen die Polizei ermittelt
19.08.2020 – Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg: Nach den jüngsten Fällen von Polizeigewalt wird erneut eine unabhängige Beschwerdestelle gefordert. Wie hilfreich wäre das?
weiterlesen https://www.zeit.de/…
Polizeigewalt bei Demo in Ingelheim: Blut und Panik im Tunnel
18.08.2020 – Bei einer Demo in Ingelheim scheint die Polizei hundert Menschen in Lebensgefahr gebracht zu haben. Zeug:innen berichten von massiver Gewalt.
weiterlesen https://taz.de/…
Nach Gewaltvideos: Disziplinarverfahren gegen drei Frankfurter Polizisten eingeleitet
19.08.2020 – Die Amateur-Videos von einem Polizeieinsatz in Frankfurt-Sachsenhausen haben weitere personelle Konsequenzen: Inzwischen wurden drei Polizisten vom Dienst suspendiert.
weiterlesen https://www.hessenschau.de/…
Hannover Hauptbahnhof: Diskussion um Polizeigewalt
19.08.2020 – Es ist bedauerlich, wenn unbeteiligte Dritte derart in polizeiliche Maßnahmen geraten“, so Vizepräsident der Polizeidirektion Hannover, Jörg Müller.
weiterlesen https://www.news38.de/…
Kontroverser Einsatz in Hamburg: Polizeigewalt gegen 15-Jährigen? Interne Ermittlungen laufen
18.08.2020 – Der Clip zeigt eine Gruppe Polizisten, die einen 15-Jährigen festnehmen. Zahlreiche Nutzer kritisieren das Vorgehen der Beamten als übertrieben und brutal.
Video ansehen https://www.stern.de/…
Hamburg: Polizeigewerkschaft fordert Bodycams
19.08.2020 – Die Festnahme eines 15-Jährigen in Hamburg sorgt für Diskussionen über Polizeigewalt. DPolG hat klare Forderung an Politik.
weiterlesen https://www.abendblatt.de/…
Vorfall in Düsseldorfer Altstadt: Polizeigewalt oder berechtigter Einsatz?
17.08.2020 – Ein Video aus Düsseldorf sorgt für Debatten: Ein Augenzeuge filmt, wie ein Polizist einen 15-Jährigen bei einem Einsatz mit dem Knie am Kopf zu Boden drückt. Der Fall ist komplex.
weiterlesen https://www.zdf.de/…
Polizeigewalt im Hambacher Forst: In die Attacke gestolpert
23.07.2020 – Beim Protest gegen Braunkohleabbau wurde ein Filmemacher 2016 minutenlang mit dem Gesicht in den Boden gedrückt – ohne Konsequenzen für die Polizei.
weiterlesen https://taz.de/…
Polizeigewalt und Rassismus – Wer kontrolliert die Polizei? | WDR Doku
16.07.2020 – Die Polizei – dein Freund und Helfer? Sven aus Köln hat das Gegenteil erlebt. Bei einem Polizeieinsatz wurde er grundlos geschlagen und verlor das Bewusstsein. Sein Fall landete vor Gericht. Doch angeklagt wurden nicht die Polizisten, sondern er selbst, wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt. Aus einem Opfer machte die Polizei einen Täter. “Ich zweifle sehr stark an unserem Rechtsstaat“, sagt Sven. „Da habe ich kein Vertrauen mehr.” …
Mehr zu den Themen unter den Schlagwörtern:
