Schlagwort: Freiheitsrechte

Mrz 20 2020

Demokratie – Corona und Grundrechte: Was darf der Staat?

Coronakrise - Freiheitsrechte - Demokratie

Die Bundesrepublik ist eine gefestigte Demokratie. Im Ernstfall aber drohen erhebliche Eingriffe in die Grundrechte. Dabei ist die Gesetzeslage in Deutschland vielschichtig – ein Überblick. weiterlesen https://www.dw.com/…     Die gehorsame Gesellschaft Wir leben in einem Ausnahmezustand, ja. Aber lässt sich das künstliche soziale Koma, in das man das Land versetzt hat, demokratisch begründen? weiterlesen …

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Mrz 18 2020

Coronavirus und Handyüberwachung

Handyüberwachung

RKI prüft mit Handydaten Mobilität Möglichst zu Hause bleiben – diesen Appell wiederholen Politiker und Experten täglich. Doch halten sich die Bürger daran? Das RKI nimmt dazu jetzt Handydaten der Telekom unter die Lupe. Die Infektionszahlen steigen weiter. weiterlesen https://www.tagesschau.de/…     Anmerkung: Oft werden Maßnahmen – wie hier die erst einmal anonymisierte Überwachung  – …

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Mrz 16 2020

Ausgangssperren in Österreich: Davon träumen Autokraten

leere Stadt

Österreich hat wegen des Coronavirus die Freiheitsrechte der Bevölkerung massiv eingeschränkt. Das ist in dieser Situation nachvollziehbar, aber es birgt auch Gefahr. Vergessen wir das Risiko nicht! Die Bevölkerung darf nicht aufhören, kritisch auf das Handeln der Regierung zu schauen. weiterlesen https://www.zeit.de/…       Corona-Krise: Hände weg vom Grundgesetz! Es war nur eine kleine …

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