Es ist nicht nur die Ukraine, die für Konfliktstoff zwischen Russland und dem Westen, insbesondere den NATO-Staaten, sorgt. Dabei geht es hier nun nicht, sich auf die Seite des russischen Präsidenten Putin zu schlagen. Es ist der Versuch zu verstehen, warum sich Russland bedroht fühlen kann und welchen Anteil EU und NATO daran haben könnten. Natürlich ist Putin ein Autokrat, der alles tut, um seine Macht zu erhalten und auszuweiten. Aber was die USA verbreiten, ist ebenfalls nicht unbedingt glaubwürdig. Kurz vor dem Irakkrieg wurden von den USA Unwahrheiten verbreitet, um einen Angriffskrieg zu rechtfertigen. Deshalb ist es grundsätzlich ratsam, sich sein eigenes Bild zu machen. Man sollte einmal nachdenken, damit die Eskalation zwischen Westen und Osten ein Ende hat. Man darf nicht nur schwarz und weiß sehen, sondern auch alle Schattierungen dazwischen.
Kommt es zu einem Konflikt, so können sich die USA zurücklehnen, denn sie sind weit weg. Europa müsste daran interessiert sein, im Konflikt eine deeskalierende Rolle einzunehmen, sich der NATO nicht unterordnen.
Zur Zeit der Wiedervereinigung Deutschlands gab es Aussagen, dass es keine NATO-Osterweiterung geben werde, sie waren jedoch nicht verbindlich. Aber auch die EU erweiterte sich nach Osten, also der Wirtschaftsraum. Diese Märkte waren für Russland dadurch praktisch verloren.
Es traten folgende Länder der EU bei (Quelle: EU)
2004: Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern, Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien
2007: Bulgarien, Rumänien
Seit 1997 gibt es die die NATO-Ukraine-Charta, die die Zusammenarbeit regelt und das Land nahm seitdem an von der NATO geführten Militäroperationen teil. 1994 wurde ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen EU und der Ukraine unterzeichnet, das 1998 in Kraft trat. Weitere Schritte folgten und im Jahr 2013 traten erste Spannungen mit Russland auf, die sich fortsetzen. Dennoch wurde ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet, das 2016 in Kraft trat. Hätte es da nicht schon von der EU eine Suche nach einem Kompromiss mit Russland geben sollen?
Der NATO traten Polen, Tschechien und Ungarn im März 1999 bei. Bei einem Gipfeltreffen in Prag im November 2002 lud die NATO die Länder Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien zu Beitrittsgesprächen ein, die dann im Jahr 2004 de NATO beitraten. Der Bereich der BATO endete also an der Grenze Russlands.
Es ist wohl nachzuvollziehen, dass sich Russland mehr und mehr eingeengt, ja beschränkt im Handeln fühlt. Fast die ganze Welt agiert wie die Industrie und in ihrem Interesse: Sicherung eigener Interessen, also von Märkten und Rohstoffen, was vermutlich bald gar bis hin zum Zugang zu (Trink)Wasser reichen kann.
Daher kam Russland der Ruf von Kasachstan nach militärischer Unterstützung durch die Militärallianz „OVKS“ zu Jahresbeginn recht, um seinen Einfluss dort wieder ausbauen zu können. Fast die gesamten Erdölvorkommen waren bereits in den Händen westlicher Staaten. Und es geht außer um Erdöl um die größten Uranvorkommen der Welt und um andere Rohstoffe, über die das Land verfügt.
Schon vorher passte es Russland, dass NATO-Mitglied und EU-Beitrittskandidat Türkei sich durch die Interessen ihres Präsidenten Erdogan an den Rand manövrierte. Alleine der Bosporus ist für Russland strategisch wichtig, ist es der Seeweg für einige Länder in Richtung Europa und den Rest der Welt. Aber auch im Nahen Osten lässt sich über die Türkei einiges beeinflussen. Es kam zu Annäherungen zwischen Russland und der Türkei.
Durch das Schmelzen des Eises in der Arktis, wo viele Bodenschätze vermutet werden, entsteht ein neues Konfliktfeld. Norwegen hat sich wegen der geografischen Nähe zu Russland recht neutral verhalten, was USA und Russland betrifft. Nun jedoch fühlt sich das Land bedroht.
Meldungen vom 14. Januar zeigen, dass die Sache weiter eskaliert. Es gibt Behauptungen und Gegenbehauptungen. Wer verbreitet nun Desinformationen? Es können beide Seiten sein. Russlands Außenminister will nun schnellstens Garantien erhalten, da NATO-Truppen nahe der russischen Grenze eine Bedrohung der Sicherheit seien. Und die Friedensnobelpreisträgerorganisation IPPNW fordert beidseitiges ein Entgegenkommen, warnt vor einer weiteren Eskalation. Ebenso wie die OSZE.
Schweden ist beunruhigt wegen der Aktivitäten russischer Schiffe in der Ostsee in den vergangenen Tagen.
Sicherlich findet sich noch viel mehr, wenn man weiter recherchiert, aber dies hier zeigt doch schon genug auf, dass es an einer Deeskalation mangelt, woran vor Allem Europa ein Interesse haben sollte.
Warum geben die NATO-Staaten nicht Garantien? Diesen Versuch wäre es wert, um die Region, also Europa wieder zu stabilisieren.
NATO und EU sollten sich nicht zum Spielball der Nationalisten in der Ukraine machen lassen bzw. dies beenden. Die Situation in der Ukraine selbst ist nämlich nicht einfach. Es existiert ein Hass zwischen dem prorussischen Osten und dem nationalistischen Westen. Das Problem gibt es seit dem zweiten Weltkrieg.
Update vom 22.01.2022: Deutschlands Marine-Chef Kay-Achim Schönbach wird abgelöst, nachdem er öffentlich in Indien sagte, dass die Krim verloren sei. Und Russlands Präsident Wladimir Putin wolle lediglich „Respekt auf Augenhöhe“. Ein befürchteter Einmarsch in die Ukraine sei „Nonsens“. (zur Meldung von Tagesschau…)
Update vom 23.01.2022: Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Kujat, hat den Umgang mit dem „Fall Schönbach“ kritisiert. Er hätte sich hinter den Vizeadmiral gestellt, sagte er im Interview mit tagesschau24. (zur Meldung bei Tageschau…)
Das Interview
Anmerkung: „Westen“ steht in Anführungszeichen, da die Himmelsrichtung je nach Betrachter*in anders sein kann.
– nach den Kommentaren werden vertiefende/ergänzende Artikel aufgelistet –
Kommentar von Martin Hinz:
Russland, also genauer gesagt Putin und die Machtelite in Moskau, will wieder eine Weltmacht werden und ein Gegenpol zum Westen (USA, EU, NATO), gleichzeitig geht es auch um die Rivalität mit China als weitere Großmacht.
Moskau möchte möglichst viele ehemalige Sowjetstaaten in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Eurasischen Wirtschaftsunion und Organisationen des Vertrags über kollektive Sicherheit an sich binden bzw. die russlandnahen Regierungen in Kasachstan und Belarus an der Macht halten.
Die Ukraine wäre ein wichtiges Puzzelteil für diesen Plan und man möchte verhindern, dass sich die Ukraine dauerhaft Richtung Westen orientiert, dass gilt auch für Moldau und Georgien.
Deswegen hat man auch interveniert, als es 2013 um das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine ging.
Da man in Folge der Ereignisse Ende 2013 Anfang 2014 Angst hatte, die Krim und damit die Schwarzmeerflotte zu verlieren, hat man sie kurzerhand annektiert.
Die Ausbreitung der EU und NATO Richtung Osten bedroht einerseits die Sicherheitsinteressen Moskaus und das Gleichgewicht der Großmächte, andererseits steht es wirtschaftspolitischen und machtpolitischen Interessen im eurasischem Raum konträr gegenüber.
Die NATO und EU hingegen will natürlich ebenfalls möglichst viele Länder in ihr Bündnis aufnehmen und gleichzeitig den Osten (Russland, China und deren Verbündete) schwächen.
Im Grunde haben wir einen Kalten Krieg 2.0, wo man seltener mit Panzer gegeneinander kämpft und dafür viel mehr mit Hackern, NGOs, Oppositionellen, Sanktionen, Finanzspritzen und anderen Softskills.
Kommentar von Davide Brocchi:
Schon vieles ist hier dazu geschrieben worden, was ich teile.
In den letzten Jahrzehnten habe ich viel öfter die USA im Krieg erlebt als Russland.
Es sind die USA, die Militärbasen in über 80 Ländern weltweit haben, nicht Russland. Es sind die USA, die 750 Mrd. Dollar/Jahr fürs Militär ausgeben, mehr als die 11 Länder zusammen, die danach auf der SIPRI-Rangliste kommen.
Wir haben beim Irak-Krieg 2003 erfahren, mit welchen Lügen ein Krieg legitimiert werden kann. Wir haben in den letzten zehn Jahren durch Assange und Snowden erfahren, wie die USA arbeiten können. Wer sich die deklassifizierten Dokumente der CIA durchliest, weiß mit welchen feinen Methoden die US-Regierung arbeiten kann, wenn es darum geht, ein fremdes Land zu destabilisieren, auf die eigene Seite zu lenken oder zu halten. Im Kalten Krieg hat die US-Regierung Italien wie eine eigene Provinz behandelt (Quelle: Licio Gelli, ein Freund von Kissinger). War es in Deutschland wirklich anders? Und was hat sich an unserer Souveränität seitdem geändert? Sicher sind US-Militärbasen immer noch hier. Ob die italienischen und die deutschen Geheimdienste eher für die US-Regierung oder für die eigene Regierung arbeiten, keiner von uns kennt solche Geheimverträge zwischen den Ländern und weiß, wie sich diese in der Zeit geändert haben.
Deshalb überrascht mich nicht wirklich, wenn es in Deutschland immer noch solche politischen und medialen Kräfte gibt, die voll in Richtung Russland schießen, aber nicht im eigenen Haus schauen: Was haben wir da für Alliierte? Haben wir vielleicht vergessen, dass die USA sogar Basen in Polen nutzten, um Gefangene des Irak- und Afghanistan-Kriegs zu foltern?
Auch das hat die NATO-Erweiterung in Osteuropa gebracht, eine Willkür der USA in den neuen NATO-Ländern. Im Alleingang haben sie den Rückzug aus Afghanistan beschlossen. Im Eigenregie haben sie die Aufrüstung der Ukraine beschlossen.
Dass man sich nicht unbedingt wohlfühlt, wenn ein Land wie die USA näher kommt, das verdient vielleicht auch Verständnis. Ein Krieg in der Ukraine wurde auch Russland enorm schaden – und das NATO-Bündnis noch stärker hinter die USA bringen.
Wollen die USA wirklich den Krieg verhindern, wenn sie nur verdienen können und am wenigsten riskieren?
Ich fände deshalb eine Politik der Neutralität zwischen USA und Russland am besten. Wer den Multilateralismus wirklich unterstützen will, muss die NATO zur Disposition stellen und dafür eine Reform und Stärkung der UNO verlangen.
Homepage von Davide Brocchi:
Neue Impulse für die urbane Transformation und einen nachhaltigen Kulturwandel
Nachfolgend Artikel/Beiträge zu dem Thema
Geschichte innerukrainischer Probleme
Hitlers Helfer: wie Nationalisten die Ukraine weiter spalten
Die Lage im Osten der Ukraine ist eskaliert: Prorussische Separatisten kontrollieren Ortschaften und Städte, setzen sich über Gesetze hinweg. Sie stürmen die Staatsanwaltschaft von Donezk, schlagen ukrainische Polizisten zusammen, grenzenloser Hass. Dieser Hass kann das Land spalten. Denn das Land ist auch in der Erinnerungskultur tief gespalten: Im Zweiten Weltkrieg stand die Ostukraine nach Meinung vieler auf der einen, die Westukraine auf der anderen Seite.
weiterlesen/Video sehen https://daserste.ndr.de/panorama/…
Wiedervereinigung / Ende der Sowjetunion
Ende des Kalten Kriegs:
Wurde die Sowjetunion vom Westen verraten?
23.12.2021 – Nach russischer Lesart gab es eine Zusage an den sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow, dass sich die Nato nicht ausdehnen würde. Bis heute beharrt Russland auf dieser Deutung. Die Archive sind da längst weiter.
weiterlesen https://www.sueddeutsche.de/…
Fotostrecke: Die Sowjetunion in Einzelteilen
2016 – Vor einem Vierteljahrhundert zerbrach die Sowjetunion. Hier ein Überblick über die ehemaligen Mitglieder des Staatenbunds.
weiterlesen https://www.spiegel.de/…
EU und NATO-Staaten
Erweiterung der EU seit dem
Fall des Eisernen Vorhangs 1989/1990
Vorher gibt es bereits Assoziierungsabkommen
weiterlesen https://european-union.europa.eu/…
Beziehungen der Ukraine zu NATO und EU
Grundlage der Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Ukraine bildet die NATO-Ukraine-Charta vom Juli 1997… . Im Juni 2014 trotz schloss die EU trotz anhaltender Spannungen mit Russland ein Assoziierungsabkommen mit der neuen ukrainischen Regierung ab.
weiterlesen https://www.lpb-bw.de/…
NATO-Osterweiterung
Mit NATO-Osterweiterung wird der Beitritt von Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes, darunter auch die ehemaligen sowjetischen Teilrepubliken im Baltikum und von Nachfolgestaaten des blockfreien Jugoslawiens zur NATO bezeichnet.
weiterlesen https://de.wikipedia.org/…
Gespräche zum Ukraine-Konflikt:
Tauziehen um die „roten Linien“
10.01.2022 – Vertreter der USA und Russlands beraten in Genf über die Ukraine-Krise – und über ihre Vorstellung von Sicherheit in Europa. Dabei geht es auch um ein Thema, das den Kreml besonders umtreibt: die NATO-Osterweiterung.
weiterlesen https://www.tagesschau.de/…
Treffen mit Russland: USA wollen keine Garantien geben
10.01.2022 – Ein Angebot zu Abrüstungsgesprächen, aber ein Nein zum Ende der NATO-Osterweiterung: In Genf ist das Treffen zwischen den USA und Russland zu Ende gegangen. Die Amerikaner machten abermals ihre Position zu den Forderungen des Kremls klar.
weiterlesen https://www.tagesschau.de/…
OSZE zu Russland-Krise:
Polen sieht wachsende Kriegsgefahr
13.01.2022 – Nach den USA und der NATO beschäftigt sich nun auch die OSZE mit den Spannungen mit Russland: Die Organisation setzt weiter auf Dialog, auch wenn Polen von einer hohen Kriegsgefahr warnt. Und auch aus Moskau kommen ernstere Töne.
weiterlesen https://www.tagesschau.de/…
Ukraine / Russland und NATO
Ukraine-Konflikt: USA werfen Russland Sabotagepläne vor
14.01.2022 – Der Ton zwischen den USA und Russland bleibt in der Ukraine-Krise gereizt. Washington wirft dem Kreml nun vor, Agenten würden Sabotageakte vorbereiten. Russland stellte dem Westen ein Ultimatum. Russland will Sicherheitsgarantien.
weiterlesen https://www.tagesschau.de/…
Friedensnobelpreisträgerorganisation fordert beidseitiges Entgegenkommen
14.01.2022 – IPPNW-Pressemitteilung vom 14. Januar 2022;
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW sieht die sich zuspitzende Spannung zwischen Russland und der NATO mit größter Sorge. Nach den gescheiterten Gesprächen der Woche warnte die Organisation vor einer Eskalation des Konflikts. Gegenseitige Drohungen, fehlendes Entgegenkommen und weitere Schritte der Aufrüstung befeuerten die Krise. Beide Seiten müssten jetzt konkrete Schritte unternehmen, um die Lage zu deeskalieren. Nur so ließe sich verlorengegangenes Vertrauen wiederaufbauen.
weiterlesen https://www.ippnw.de/…
Kasachstan
Unruhen in Kasachstan: Ölstaat in Aufruhr
06.01.2022 – Warum und wogegen wurde in Kasachstan demonstriert? Was ist das für ein Land? Und was wollen Russland und China? Die wichtigsten Fragen und Antworten zu Kasachstan.
Kasachstans Präsident bat das Militärbündnis „Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit“ (OVKS) um Hilfe, um die Demonstrationen gewaltsam einzudämmen. Dem Bündnis gehören an: Russland, Belarus, Armenien, Kirgisistan und Tadschikistan.
weiterlesen https://www.zeit.de/…
Warum Kasachstan für Putin eine entscheidende Bedeutung hat
06.01.2022 – Beispiellose Proteste erschüttern das Regime in Kasachstan. Wladimir Putin eilt seinem wichtigsten Verbündeten zu Hilfe. Er kann es sich schlicht nicht leisten, diesen Partner zu verlieren.
weiterlesen https://www.stern.de/…
Warum Kasachstan wichtig ist
06.01.2022 – Kasachstan ist ein Erdöl-Produzent, verfügt über ergiebige Rohstoff-Vorkommen und ist der weltgrößte Uranproduzent. Europäische und US-amerikanische Unternehmen besitzen große Anteile am Öl- und Gasgeschäft.
weiterlesen https://www.berliner-zeitung.de/…
Uran aus Kasachstan
Kasachstan hat mit die größten Vorkommen an natürlichem Uran. Seit 2009 ist Kasachstan der größte Produzent von natürlichem Uran.
weiterlesen https://www.deutschlandfunkkultur.de/…
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe:
Vorkommen in Kasachstan
Kasachstan fördert 16 % der weltweiten Produktion von Chromerzen, 6 % der Manganerze, 4 % des Zinks, 2 % des Kupfers sowie 3 % Prozent des Silbers. Mit 19 Mrd. US-Dollar trug der Erzbergbau einschließlich Verhüttung im Jahre 2012 zu 17 % der Industrieproduktion bzw. 10 % des gesamten Bruttoinlandproduktes des Landes bei. Deutschland bezieht aus Kasachstan insbesondere Stahlveredler, zum Beispiel: 27 % des benötigten Ferrosiliziumchrom, 18 % des Ferrochroms sowie bei Edelmetallen 28 % des benötigten Silbers.
weiterlesen https://www.bgr.bund.de/…
Türkei
Türkei und Russland:
Die Logik einer konfliktträchtigen Zusammenarbeit
Seit 2016 kooperieren Russland und die Türkei zunehmend in Syrien, außerdem intensivieren sich ihre bilateralen Beziehungen. Beides hat im Westen eine Debatte über die Natur dieser Partnerschaft entfacht. Insbesondere der Kauf des russischen Luftabwehrraketensystems S-400 durch die Türkei 2017 hat in der Nato Zweifel an der Bündnistreue Ankaras geweckt.
weiterlesen bei „Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit“
https://www.swp-berlin.org/…
Russland und die Türkei sprechen über Nato-Osterweiterung
02.01.2022 – Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdoğan haben zu den Forderungen des Kreml an die Nato telefoniert. Russland und die Türkei wollen ihre Partnerschaft intensivieren.
weiterlesen https://www.zeit.de/…
Arktis und Norwegen
Die Arktis wird militarisiert:
Auf der Jagd nach den Schätzen im Eis
16.03.2021 – Die globale Erwärmung legt Seerouten und Rohstoffstätten in der Arktis frei. Jetzt beginnt ein Wettrennen zwischen den Großmächten.
weiterlesen https://www.tagesspiegel.de/…
Russische Kriegsschiffe vor der Küste Norwegens:
„Bei den Leuten hier wächst Angst“
03.05.2021 – Thomas Nilsen, Journalist in Kirkenes in Nordnorwegen, beschreibt, wie die Nähe zu Russland seinen Alltag bestimmt. Mal kreuzen Kriegsschiffe aus Murmansk im Varanger Fjord, mal lässt russische Artillerie es krachen. Vor zwei Jahren kam es zu einem mysteriösen Zwischenfall – begleitet von stark gestiegener Radioaktivität.
weiterlesen https://www.rnd.de/…
Im Sandwich der Grossmächte
Norwegen balanciert sicherheitspolitisch zwischen dem Bündnispartner USA und dem ungemütlichen Nachbarn Russland
06.06.2021 – Das Ringen der Grossmächte um mehr Einfluss in der Nordpolregion gibt dem Arktis-Anrainer Norwegen mehr aussen- und sicherheitspolitisches Gewicht in der Nato. Aber die Nachbarschaft mit Russland wird für Oslo dadurch nicht einfacher.
weiterlesen https://www.nzz.ch/…
Arctic Blue – Machtpoker im schmelzenden Eis (2/2)
06.01.2022 – Wem gehört der Norden? – Film von Johannes Hano
Im zweiten Teil „Wem gehört der Norden?“ macht sich das ZDF-Team im Scoresby Sund an der ostgrönländischen Küste mit einer Inuit-Familie zu einer Reise auf, die es in der Geschichte der Inuit so noch nicht gegeben hat. Auf einer norwegischen Fregatte im…
Video anschauen (verfügbar bis 30.12.2023) https://www.zdf.de/…
Schweden
Russische Aktivitäten in Ostsee:
Schweden verstärkt militärische Bereitschaft
15.01.2022 – Die russischen Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine haben die NATO in Unruhe versetzt. Auch Schweden reagiert angesichts russischer Schiffe in der Ostsee und lässt auf der Insel Gotland Soldaten patrouillieren.
weiterlesen https://www.tagesschau.de/…
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