Nicht wenige reden die gemeinsamen Demonstrationen von „Querdenken“-Menschen mit Rechtsextremisten klein, trotz der Gefahr, dass es immer mehr werden, dass sie sich radikalisieren. Dabei haben die Pegida-Demonstrationen von „besorgten Bürger*innen doch schon gezeigt, was passieren kann, wenn man das verharmlost. Der Rechtsextremismus ist mit der AfD in der Mitte Gesellschaft gelandet!
Auch heute gehen rechtsextreme Samen auf, die in regierungskritischen Kreisen gesät wurden. Antisemitismus wird zur Normalität in der Gesellschaft, wenn nicht schnell etwas dagegen getan wird. Ebenso Aktionen gegen Rassismus und andere die Gesellschaft zersetzende Aktivitäten. Nichts gegen Kritik und Demonstrationen, aber wenn man nicht offen für rechtsextreme Positionen ist, so muss man sich von diesen fernhalten und deutlich abgrenzen.
Und neben diesen Demos mit Querdenkern und Rechtsextremisten gibt es natürlich diverse Netzwerke, unter anderem auch in Behörden und anderswo, die sich untereinander immer weiter radikalisieren, dann Menschenleben in Gefahr bringen. So gibt es Netzwerke bei der Polizei und im privaten Kegelklub, so bei der Feuerwehr und woanders. Sie sind mitten unter uns und agieren wie es vor wenigen Jahren noch nicht möglich gewesen wäre.
Wir sind eine Gesellschaft von Menschen, mit teilweise unterschiedlicher Herkunft, unterschiedlichen Glaubens, unterschiedlicher Lebensweise etc. Vielleicht sollten wir Katholiken verteufeln, weil sie einst Frauen mit anderen Ansichten als Hexen verbrannten? Was soll so etwas? Wollen wir eine Gesellschaft voller Hass? Wer das immer noch verharmlost, macht sich zum Mittäter/zur Mittäterin.
Nur zur Erinnerung: Das Dritte Reich begann auch einst mit einem Putschversuch, dann wurde die NSDAP in den Reichstag gewählt, dann übernahm sie die Macht.
Updates 27.12.2020:
Corona-Proteste Ein neuer Extremismus?
Der Verfassungsschutz hat die Corona-Proteste analysiert. Nach Informationen von WDR, NDR und SZ warnt der Inlandsgeheimdienst vor der Entstehung einer neuen Form des Extremismus.
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Analyse des BKA Gefahr für Impfzentren und Hersteller
Die Impfungen gegen Covid-19 rücken näher – und damit größere Proteste von Gegnern. Das BKA warnt vor Gefahren für Hersteller und Vertreiber, auch durch Kriminelle und staatliche Akteure.
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Antisemitismus bei „Querdenken“: „Perfide Strategie oder mangelnde Bildung“
Anne Frank, Sophie Scholl oder der Judenstern: Immer wieder gibt es seitens der „Querdenken“-Bewegung Verweise auf Opfer aus der NS-Zeit. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung ist fassungslos. Auch Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, macht sich Sorgen. Der stellvertretende SPD-Chef Kevin Kühnert meint, dass viele Menschen in solchen Situationen Halt in Verschwörungserzählungen finden.
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NS-Vergleiche Relativieren und dämonisieren
Eine Rednerin, die sich mit Sophie Scholl vergleicht; Aktivisten, die einen „Judenstern“ tragen; Politiker, die als Kriegsverbrecher dargestellt werden: NS-Vergleiche tauchen immer wieder auf – und haben eine doppelte Funktion.
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Querdenken-Bewegung : Antisemitismusbeauftragter spricht von Verharmlosung des Holocausts
Felix Klein warnt die Querdenken-Bewegung vor der Verhöhnung von Opfern der Nazizeit. Demonstrantinnen hatten sich mit Sophie Scholl und Anne Frank verglichen.
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Rechtsextreme Chats bei Polizei : „Die Leute bekennen sich offen zu braunem Gedankengut“
Der Skandal um rechtsextreme Chat-Gruppen von Beamten des Polizeipräsidiums Essen zieht immer weitere Kreise. Von den 15 bisher bekannten Mitgliedern eines privaten Kegelclubs wurden zwölf vom Dienst suspendiert. Ermittelt wird gegen neun Polizisten.
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Haus durchsucht: Offenbar rechte Strukturen bei Bremer Feuerwehr
Chats mit rechtsradikalen Inhalten, Diskriminierung durch Vorgesetzte, Mobbing – Feuerwehrleute erheben schwere Vorwürfe gegen mehrere Kollegen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
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Rassismusverdacht: Ermittlungen gegen rechtsextreme Chatgruppe bei der Feuerwehr
20.10.2020 – Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Bad Lobenstein sollen rechte und rassistische Nachrichten verschickt haben. Die Thüringer Polizei hat Ermittlungen aufgenommen.
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Bericht der Geheimdienstkontrolleure: Militärgeheimdienst versagt im Kampf gegen Rechtsextremisten
Zwei Jahre lang hat ein Sonderermittler für den Bundestag untersucht, ob deutsche Behörden energisch genug gegen rechtsextreme Soldaten und Polizisten vorgehen. Das Ergebnis ist nach SPIEGEL-Informationen besorgniserregend.
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