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Nachrichten zur Entwicklung in der Türkei

 

17.08.2016 – Neue Zürcher Zeitung

Schriftstellerin Asli Erdogan verhaftet – Zu nah am Feuer

In Istanbul wurde vergangene Nacht die Schriftstellerin Asli Erdogan verhaftet, weil sie für eine kurdische Zeitung arbeitete. Die so mutige wie fragile Frau war 2012 Writer in Residence in Zürich.

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17.08.2016 – Tagesschau

Angebliche Kooperation mit Islamisten – Auswärtiges Amt distanziert sich

Auch das Auswärtige Amt sieht die Regierung Ankara als einen wichtigen Partner beim Konflikt in Syrien sowie in der NATO an. Das teilte eine Sprecherin von Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit. Gleichzeitig distanzierte sich das Ministerium von den kritischen Einschätzungen der Bundesregierung. Es mache sich die berichteten Aussagen “in dieser Pauschalität” nicht zu eigen, sagte die Sprecherin.

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17.08.2016 – Zeit

Türkei bringt gerichtliche Klärung der Vorwürfe ins Spiel

Die Türkei hat die Vorwürfe, Terroristen zu unterstützen, als politische Diffamierung zurückgewiesen. Medien nennen sie eine “niederträchtige Verdrehung der Tatsachen”.

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17.08.2016  – Tagesschau

Maßnahmen nach Putschversuch:

Türkei will 38.000 Häftlinge freilassen

Offenbar wegen überfüllter Gefängnisse sollen in der Türkei vorzeitig 38.000 Häftlinge entlassen werden. Vermutlich soll so Platz für mutmaßliche Putschisten geschaffen werden. Die “Säuberungswelle” geht weiter.

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16.08.2016 – Die Welt

BND-Papier: Eine Indiskretion, die wohl schwere Folgen haben wird

Der Westen hat Übung darin, bei der Türkei Fünfe gerade sein zu lassen. Aber wenn der BND feststellt, dass es eine direkte Verbindung vom türkischen Präsidenten zur Hamas-Truppe gab, wird es ernst.

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16.08.2016 – Reporter ohne Grenzen

Gericht verbietet kurdische Zeitung

Reporter ohne Grenzen verurteilt die Schließung der kurdischen Zeitung Özgür Gündem in der Türkei. Ein Gericht in Istanbul ordnete an, die Zeitung wegen Verbreitung von Propaganda für die verbotene kurdische Untergrundorganisation PKK zu schließen.

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16.08.2016 – Tagesschau

Türkische Staatsanwaltschaft

Fast 2000 Jahre Haft für Gülen gefordert

Die türkische Staatsanwaltschaft fordert zweimal lebenslang plus 1900 Jahre Haft für den Geistlichen Fethullah Gülen. In einer 2527 Seiten langen Anklageschrift wirft die Behörde Gülen den “Versuch der gewaltsamen Zerstörung der verfassungsmäßigen Ordnung” sowie die “Bildung und Führung einer bewaffneten terroristischen Gruppe” vor, wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.

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16.08.2016 – Tagesspiegel

Großrazzia gegen Unternehmen – Druck auf Medien wächst

Die Türkei sucht nun auch in der Geschäftswelt nach Verantwortlichen für den Putschversuch. Zahlreiche Unternehmen werden durchsucht, Geschäftsleute verhaftet. Auch die Schließung einer pro-kurdischen Zeitung sorgt für Aufregung.

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16.08.2016 – Tagesschau

Brisante Einschätzung der Bundesregierung:

Türkei “Aktionsplattform” für Islamismus

Die Bundesregierung sieht die Türkei als “zentrale Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen”. Das geht nach ARD-Informationen aus einer vertraulichen Stellungnahme der Regierung hervor. Präsident Erdogan unterstütze militante Organisationen im gesamten Nahen und Mittleren Osten.

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15.08.2015 – Welt

Türkischer Oppositionschef:

Erdogans Politik ist auf Einsamkeit ausgerichtet

Kemal Kilicdaroglu ist Sozialdemokrat und türkischer Oppositionsführer. Beim Putsch stellte er sich mit seiner Partei hinter den Präsidenten. An ihrer Zusammenarbeit hängt die Demokratie der Türkei.

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15.08.2016 – Telepolis/Heise vom 11.08.2016

Wann platzt die türkische Kredit-Blasenwirtschaft?

Der langjährige Aufschwung der Türkei gilt als mit Abstand wichtigster Grund für den Wahlsieg. Nur war der einer epochalen Aufschuldung zu verdanken, die zweifellos in einem Desaster enden wird

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15.08.2016 – Monitor

Interview mit Zafir Aknar

Der Chefredakteur der Satirezeitung Leman über die Lage seiner Redakteure und die Frage der Pressefreiheit in der Türkei.

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15.08.2016 – Tagesschau

“Cumhuriyet”- Chefredakteur tritt zurück

“Kein Vertrauen in die türkische Justiz”

Der türkische Journalist Can Dündar ist als Kritiker der Regierung seines Landes bekannt. Er war im Mai zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Jetzt tritt Dündar als “Cumhuriyet”-Chefredakteur zurück. Er habe nach dem Putsch kein Vertrauen in die türkische Justiz.

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15.08.2016 – Tagesschau

Kritik von Außenminister Cavusoglu

“Türkei-Feindlichkeit in der EU”

Scharfe Worte gegen den Westen: Der türkische Außenminister Cavusoglu hat der EU “Türkei-Feindlichkeit” vorgeworfen. Sein Land bekomme Drohungen, Beleidigungen und erfahre eine “totale Blockade” durch Teile der EU. “Sie demütigen uns, statt zu helfen”, sagte er.

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13.08.216 – Tagesspiegel

Kein Generalverdacht gegen die Deutschtürken!

Ein neues Klischee besagt, dass Deutschtürken Erdogan unterstützen. Darin schwingt Geringschätzung mit. Das hält keine Beziehung aus. Ein Kommentar.

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13.08.2016 – Die Welt

Türkischer Präsident Erdogan:
“Ich habe keinen Respekt vor der deutschen Justiz”

Recep Tayyip Erdogan geht auf Konfrontationskurs mit der EU. In einem Interview zeigt sich der türkische Präsident verärgert und kritisiert die Bundeskanzlerin für ihr Verhalten nach dem Putsch.

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13.08.2016 – Die Zeit

Mein Spitzel

Eine Kolumne von Can Dündar

Es ist bizarr: Ich gelte heute als Anhänger der Gülen-Bewegung, bin aber ihr Opfer.

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12.08.2016 – Focus

“Katastrophale” Entscheidung

Türkei lockert Verbot von Sex mit Kindern

Nach einer Forderung zur Wiedereinführung der Todesstrafe, polarisiert die Türkei erneut. Das Verfassungsgericht hat beschlossen, die Vorschriften für Kindesmissbrauch zu lockern. Eine folgenschwere Entscheidung, fürchten nicht nur Kinderschützer.

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12.08.2016 – Tagesspiegel

Turkish Airlines kündigt mutmaßlichen Erdogan-Kritikern

Die Fluggesellschaft hat auch in Deutschland viele Mitarbeiter entlassen – sie sollen den Putsch unterstützt haben. Turkish Airlines teilte nun mit, das sei “unwahr”. Die Gekündigten ziehen jetzt vor Gericht.

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12.08.2016 – Tagesspiegel

Staatsanwaltschaft lässt Ex-Fußballstar Hakan Sükür festnehmen

Weil er „Mitglied einer bewaffneten Terrororganisation“ sein soll, will die Türkei den Ex-Fußballer Hakan Sükür festnehmen lassen. Der lebt in den USA. Eine festgenommene Deutsche ist wieder frei.

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12.08.2016 – Deutschlandfunk

HDP-Chef Demirtas soll laut türkischer Staatsanwaltschaft mehrere Jahre in Haft

Dieser und Vize-Parteichef Önder hätten in Reden die verbotene PKK und ihren inhaftierten Anführer Öcalan gepriesen, hieß es zur Begründung. Auch für Önder werde eine fünfjährige Haftstrafe gefordert.

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12.08.2016 – Die Zeit

Gülen fordert internationale Untersuchung des Putschversuchs

Prediger Gülen fordert, den gescheiterten Putsch unabhängig untersuchen zu lassen. Er sei bereit, sich den türkischen Behörden zu stellen, sollten die Vorwürfe zutreffen.

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11.08.216 – Die Zeit

Zehn Thesen zum Putschversuch

Eine Kolumne von Özlem Topçu

Die Türkei hat jetzt kein simples Erdoğan-Bashing verdient, sondern genaues Hinschauen. Die Lage ist komplizierter, als viele uns glauben machen wollen.

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11.08.2016 – Tagesschau

Rückruf nach Putschversuch:

Türkische Diplomaten suchen Asyl

Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei haben sich türkische Diplomaten dem Rückruf von Präsident Erdogan widersetzt. Sie suchen Asyl im Ausland. Außenminister Cavusoglu drohte mit rechtlichen Schritten. Außerdem gab es Razzien in der Parteizentrale der HDP.

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11.08.2016 – Tagesschau

Kampf gegen den IS in Syrien

Schulterschluss von Türkei und Russland?

Die Türkei hat Russland zu einem gemeinsamen Kampf gegen die IS-Terrormiliz in Syrien aufgerufen. Gemeinsame Luftangriffe solle es aber nicht geben. Unterdessen kam es trotz einer von Russland angekündigten Feuerpause zu Kämpfen in Aleppo.

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10.08.2016 – Die Zeit

Erdoğan vergleicht Vorgehen mit Zeit nach Wiedervereinigung

Der türkische Staatschef verbittet sich die Kritik Deutschlands an Massenentlassungen und -verhaftungen seit dem Putschversuch. Er bemüht einen verblüffenden Vergleich.

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09.08.2016 – Frankfurter Allgemeine

Das ist das Bild der neuen Türkei

Auf der Kundgebung „für Demokratie und Märtyrer“ in Istanbul zeigt sich, wer im türkischen Staat, wie ihn Recep Tayyip Erdogan beschwört, mit wem gemeinsame Sache macht.

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09.08.2016 – Tagesschau

Nach dem Treffen von Erdogan und Putin

Neuanfang – und ein Signal an den Westen

Anderthalb Stunden haben Russlands Präsident Putin und sein türkischer Amtskollege beraten, die Botschaft nach dem Treffen ist deutlich: Beide wollen nach einer kritischen Phase wieder enger Zusammenarbeiten – und senden ein deutliches Signal an den Westen.

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08.08.2016 – WAZ

Ausreiseverbot für türkischen Bürgermeister nach Herne-Besuch

Murat Hazinedar, Bürgermeister von Hernes neuer Partnerstadt Besiktas in der Türkei, ist am Samstag nach seiner Rückkehr aus NRW mit einem Ausreiseverbot belegt worden.

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07.08.2016 – Spiegel

Kundgebung in der Türkei: Erdogan kritisiert deutsche Behörden

Der türkische Staatschef Erdogan hatte zur Großkundgebung nach Istanbul geladen – und Hunderttausende kamen. Erdogan stellte erneut die Wiedereinführung der Todesstrafe in Aussicht – und kritisierte Deutschland.

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07.08.2016 – Die Zeit

Was vom Türkei-Deal übrig ist

Das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei wackelt – aber wurde es überhaupt je richtig umgesetzt und was hat es gebracht? Eine Übersicht.

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06.08.2016 – Der Spiegel

Putschversuch in der Türkei:
US-Botschafter bestreitet Mitwirkung Washingtons

Der türkische Arbeitsminister Süleyman Soylu hatte die USA bezichtigt, hinter dem gescheiterten Umsturzversuch der Armee zu stecken. Der ehemalige Generalstabschef Ilker Basbug beschuldigte den US-Auslandsgeheimdienst CIA. Präsident Recep Tayyip Erdogan machte ebenfalls Anspielungen auf eine “Beteiligung von außen”.

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05.08.2016 – Die Zeit

Die schmutzige Säuberung

Wie es in der Türkei um die Meinungsfreiheit steht – und welche Lehre darin für Europa steckt

Stellen Sie sich vor, Sie schalten den Fernseher ein, aber der Bildschirm bleibt schwarz, Kanal um Kanal ohne Signal, Ihr Lieblingssender ist unauffindbar. Sie zappen und finden doch noch einen Sender, es beginnen gerade die Nachrichten. Im ersten Beitrag sehen Sie, wie prominente Journalisten abgeführt werden, allen voran der Moderator des heute-journal, Claus Kleber. Danach folgen der Publizist Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung und die Chefredakteurin der Emma, Alice Schwarzer, die Uniformierten halten sie an den Ellenbogen.

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05.08.2016 – Tagesschau

Nach Putsch-Versuch:
Erste Deutsche in der Türkei festgenommen

Unter den nach dem Putsch-Versuch in der Türkei festgenommenen Personen befindet sich auch eine deutsche Staatsbürgerin. Dies wurde der ARD aus Regierungskreisen bestätigt. Bislang habe die Botschaft in Ankara aber noch keinen Kontakt zu der Frau.

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Update vom 12.08.2016 – Die Zeit: Türkei lässt Deutsche aus Haft frei

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05.08.2016 – Tagesschau

Türkei empört über Kern: “Österreich ist Hort des Rassismus”

Die Spannungen zwischen der Türkei und Österreich wachsen. Der türkische Außenminister sagte, Österreich sei Zentrum des “Rassismus”. Er reagierte damit auf eine Forderung von Kanzler Kern, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu stoppen.

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05.08.2016 – Tagesspiegel

Mehr Asylanträge von Türken – vor allem Kurden

Aktuelle Zahlen belegen, dass immer mehr Türken Anträge auf Asyl in Deutschland stellen. Der Großteil sind Kurden, die vor den Kämpfen in ihrer Heimat fliehen.

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04.08.2016 – Die Welt

Türkei-Deal: Rheinmetall möchte für Erdogan Panzer bauen

Bis 2013 hat die Türkei viele alte deutsche Panzer übernommen. Doch das Land verlangt nach moderner Ausrüstung. Davon will Rheinmetall profitieren und beteiligt sich an einer neuen Rüstungsfirma.

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04.08.2016 – Die Zeit

Erdoğan geht gegen Geschäftsleute vor

“Wir werden kein Mitleid haben”: Der türkische Präsident kündigt “Säuberungen” in Unternehmen an. Gegen die Wirtschaftskrise fordert er ungewöhnliche Maßnahmen.

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04.08.2016 – Internationale Liga für Menschrechte

Kein Deal mit der Türkei über Menschenrechte
Gemeinsame Presseerklärung von Jurist_innen- und Bürgerrechtsorganisationen

Angesichts der aktuellen massiven Menschenrechtsverletzungen in der Türkei darf es keinen Deal mit der türkischen Regierung über Menschenrechte – auch nicht mit den Menschenrechten von Flüchtlingen – geben.

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03.08.2016 – Deutschlandfunk

München: Übergriffe auf Gülen-nahe Einrichtungen

Der Konflikt zwischen der AKP und der Gülen-Bewegung schwappt nun auch nach Deutschland über. In München verschwinden plötzlich Journalisten, in Augsburg wurde ein Kindergarten angegriffen – die Deutsch-Türken machen sich Sorgen.

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03.08.2016 – Tagesschau

Sorge bei Amnesty nach Putsch: Wo sind Erdogans Gefangene?

Im Zuge der “Säuberungswelle” nach dem Putschversuch in der Türkei sind Tausende Menschen festgenommen worden. Doch was ist mit ihnen passiert? Laut Amnesty International ist das Schicksal vieler Gefangener unklar – insbesondere das der mutmaßlichen Rädelsführer.

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02.08.2016 – ARD Report München

Türkische Vertretungen: Schläge im Konsulat?

Nach Recherchen von report München erheben kurdische Deutsch-Türken schwere Vorwürfe gegen die türkischen Generalkonsulate Hannover und Essen. Sicherheitskräfte sollen demnach handgreiflich geworden sein. Die türkische Botschaft widerspricht, die Staatsanwaltschaft ermittelt.

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02.08.2016 – Tagesspiegel

Vorwurf der Geldwäsche:
Erdogan kritisiert Italien wegen Ermittlungen gegen seinen Sohn Bilal

Erdogan sieht die italienisch-türkischen Beziehungen gefährdet, weil Italiens Justiz wegen des Vorwurfs der Geldwäsche gegen seinen Sohn Bilal ermittelt.

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01.08.2016 – Die Zeit

Standard & Poor’s erklärt Türkei zum “Hochrisiko”-Land

Nach dem Putschversuch in der Türkei hatte die Ratingagentur die Kreditwürdigkeit des Landes herabgestuft. Die Regierung schäumte. Jetzt legt S&P nach.

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31.07.2016 – Tagesschau

Türkei droht mit Bruch des Flüchtlingspaktes

Der Flüchtlingspakt mit der Türkei hat der EU eine Verschnaufpause verschafft. Nun stellt Ankara den Deal offen in Frage – und pocht auf die versprochene Visumfreiheit für seine Bürger. Doch dafür sind noch nicht alle Bedingungen erfüllt.

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31.07.2016 – Die Tagespost

Aleviten droht Vernichtung

Ein Gespräch mit dem Grünen-Politiker und Alevit sowie Erstunterzeichner dieses Türkei-Appells an die Bundesregierung Memet Kilic über die morgige Demonstration in Köln und die Lage in der Türkei.

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30.07.2016 – Die Zeit

Can Dündar: “Es ist etwas spät, besorgt zu sein”

Der verurteilte türkische Journalist Can Dündar kritisiert die Bundeskanzlerin. Merkels Verhalten sei “eine Enttäuschung für alle demokratischen Kräfte in der Türkei”.

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29.07.2016 – Die Zeit

Richter lehnen Auslieferung ohne Beweise ab

Der Deutsche Richterbund stellt klar: Auf Zuruf werde niemand wegen Putschvorwürfen an die Türkei überstellt. Rechtsstaatswidriges Vorgehen werde nicht unterstützt.

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29.07.2016 – Die Welt

Wo die Freiheit unterdrückt wird, stirbt die Demokratie

Deutsche Richter, Anwälte, Professoren und Journalisten protestieren gegen die Abwicklung des Rechtsstaates durch Erdogan. In einem Aufruf fordern sie eine klare Haltung von Bundesregierung und EU.

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29.07.2016 – Die Zeit

Wissenschaftler in der Türkei: Schweigen oder alles riskieren

Sie werden abgehört, eingeschüchtert, zensiert. Seit dem Putschversuch fürchten türkische Forscher um ihre Existenz. Drei von ihnen wagen, ihre Geschichte zu erzählen.

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28.07.2016 – Süddeutsche Zeitung

Nach Putschversuch: Türkei errichtet einen “Friedhof der Verräter”

Die am 15. Juli umgekommenen Putschisten werden in einem gesonderten Areal begraben. “Sie werden in ihren Gräbern keine Ruhe finden”, kündigt der Istanbuler Bürgermeister an.

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27.07.2016 – Deutschlandfunk
Frank Überall, Vorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbandes im Interview

Haftbefehle gegen türkische Journalisten haben
mit freiem Journalismus nicht mehr viel zu tun.

In der Türkei habe sich der Druck auf Journalisten zuletzt massiv verstärkt, sagte der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes, Frank Überall im DLF. Bei der Zeitung “Zaman” habe es in den vergangenen Tagen 500 Kündigungen gegeben, Reporter würden auch körperlich bedroht. Die Reaktion der Bundesregierung hält Überall für nicht ausreichend.

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27.07.2016 – Tagesschau

“Säuberungswelle” der Regierung: Türkei schließt Zeitungen und TV-Sender

Die Strategie der türkischen Regierung nach dem gescheiterten Putsch ist weiter hart. Per Dekret ordnete sie am Abend die Schließung von 45 Zeitungen und 16 Fernsehsendern an. Die Justiz hatte zudem 47 Haftbefehle gegen Journalisten erlassen.

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27.07.2016 – Tagesspiegel

Haftbefehle gegen 47 Ex-Mitarbeiter der Zeitung “Zaman”

Nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei sind Haftbefehle gegen 47 frühere Mitarbeiter der Zeitung “Zaman” erlassen worden. Wie ein Behördenvertreter am Mittwoch mitteilte, sind neben leitenden Angestellten auch einige Kolumnisten der Zeitung betroffen.

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26.07.2016 – Süddeutsche Zeitung
Türkisches Tagebuch (VII)

Die Hexenjagd hat begonnen – SOS!

Nach den Haftbefehlen gegen 42 Journalisten ist es dringend an der Zeit, einen Notruf an die Kollegen in demokratischen Ländern zu richten

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25.07.2016 – Tagesspiegel

Türkei schweigt zu Foltervorwürfen von Amnesty International

Die Bundesregierung dringt auf eine Prüfung der Foltervorwürfe gegen die Türkei durch unabhängige Beobachter. Die Türkei erlässt Haftbefehle gegen 42 Journalisten.

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25.07.2016 – Süddeutsche Zeitung
Gastbeitrag von Yavuz Baydar

Erdoğan treibt die türkischen Eliten ins Ausland

In der Türkei reicht die Behauptung, man gehöre zu einer “Parallelstruktur”, um entlassen oder festgenommen zu werden. Das Land zerbirst.

Die Woche begann mit dem härtesten Durchgreifen in der türkischen Geschichte. Nichts deutet darauf hin, dass es nachlässt. Man muss fürchten, dass es sogar noch eskaliert.

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25.07.2016 – Die Zeit

Haftbefehle gegen Journalisten

Die türkische Regierung hat gegen 42 Journalisten Haftbefehl erlassen, berichten mehrere Medien. Seit dem Putschversuch wurden bereits Tausende Menschen festgenommen.

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25.07.2016 – Tagesschau

Nebelkerzen aus Berlin

Alle sprechen von einem Ausnahmezustand in der Türkei – bis auf die Bundesregierung, die spricht seit Freitag von einem Notstand. Die Begründung dafür klingt nach Beschwichtigung – und Experten widersprechen.

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22.07.2016 – Süddeutsche Zeitung

Zensur: Der Krieg gegen die Medien in der Türkei

Kritische Berichterstattung ist in der Türkei ein Minenfeld. Gut 90 Prozent der Medien sind gleichgeschaltet. Wie ein ehrenwerter Beruf zu einem Fluch geworden ist.

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21.07.2016 – Tagesspiegel

Erdogans neue Staatsräson ist Hass

Präsident Erdogan lässt den Staatsapparat säubern: Nach dem gescheiterten Putsch werden Abertausende festgenommen oder entlassen, jede Kritik wird zum Landesverrat.

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10.04.2014 – Die Zeit

In Sippenhaft wegen eines Interviews

Meine türkische Frau, Italienkorrespondentin der türkischen Tageszeitung Sabah, muss dafür büßen, dass ich ein regierungskritisches Interview geführt habe.

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