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In den vergangenen Tagen wurde bekannt, dass es bei der KSK nicht wenige Rechtsextremisten/Identitäre gibt. Es ist klar, dass es sie überall zu finden sind, auch im Öffentlichen Dienst. Recherchiert man etwas mehr, dann kommt viel mehr zutage. Es wird sehr viel weggeschaut und Wistleblower müssen damit rechnen, dass sie diejenigen sind, die gehen müssen – wie bei der Bundeswehr geschehen (siehe Artikel). Ebenso ist davon auszugehen, dass nicht alle auffallen. Die Dunkelziffer muss sehr hoch sein und dies ist doch erschreckend.
Wieviele sitzen in Behörden, in Ämtern, in der Justiz?
Ebenso stellt sich die Frage, wieviele im Bildungsbereich tätig sind und Jugendliche für ihre Ideen gewinnen. Gerade in diesen Bereichen ist die demokratische Grundordnung am meisten gefährdet. Und kocht das Thema irgendwo hoch, so ist die Aufregung groß, die Gruppen (Polizei, KSK oder welche auch immer) fühlen sich angegriffen und mauern, schützen damit die Rechtsextremisten. Stattdessen sollten sie offen damit umgehen.
KSK
Rechtsextremer KSK-Soldat enttarnt
01.12.2019 – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt seit Monaten gegen einen Unteroffizier. Nun soll der Mann suspendiert werden. Er ist nicht der einzige Verdachtsfall.
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Vergrabenes KSK-Kriegsarsenal gegen die Demokratie
28.05.20.20 – Welche Komplizen hatte Philipp S. in der Bundeswehr? Der Fall des festgenommenen KSK-Soldaten Philipp S. erschreckt Politik und Sicherheitsbehörden. Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl ist alarmiert.
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KSK-Elitesoldat: Aus Kandahar zu den Identitären
10.06.2020 – 2002 stand ein KSK-Soldat im Verdacht, Murat Kurnaz misshandelt zu haben. Der Mann machte Karriere, wurde Verbindungsmann in den USA. Doch wegen Nähe zur Identitären Bewegung wurde er nun suspendiert.
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Brief an Kramp-Karrenbauer: Rechtsextreme Tendenzen beim KSK?
12.06.2020 – Ein Offizier der KSK hat einen dramatischen Hilferuf an die Verteidigungsministerin gesendet. Laut „Spiegel“ berichtet der Soldat von eklatanten rechtsextremen Tendenzen in der Einheit. Kramp-Karrenbauer kündigte Konsequenzen an.
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Högl: „Es sind mehr als Einzelfälle“
13.06.2020 – Als neue Wehrbeauftragte des Bundestages muss sich Eva Högl (SPD) gleich zu Beginn ihrer Amtszeit mit Rassismus-Vorwürfen innerhalb der Truppe auseinandersetzen. Es sei wichtig, rechtsextreme Strukturen gezielt zu bekämpfen so Högl. Dafür brauche es auch mehr Vielfalt unter den Soldat*innen.
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Whistleblower darf beim KSK bleiben
15.06.2020 – Nach dem Brandbrief eines KSK-Hauptmanns hat die Bundeswehr die geplante Entfernung des Soldaten aus der Eliteeinheit gestoppt. Stattdessen soll der Whistleblower nun die Reform der Kommandotruppe vorantreiben.
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Ein Haltungsproblem
15.06.2020 – Wieder ist von Rechtsextremismus im Kommando Spezialkräfte zu hören. Und wieder fühlen sich Armeeangehörige zu Unrecht angegriffen. Das muss aufhören.
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Bundeswehr allgemein
Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in der Bundeswehr steigt
18.09.2019 – Bei der Suche nach rechtsextremen Soldaten in der Bundeswehr stößt der Militärische Abschirmdienst auf immer neue Hinweise. Nach SPIEGEL-Informationen registrierte er seit Mai 2019 50 neue Verdachtsfälle.
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Rechtsextreme in der Bundeswehr: Der MAD findet einen Identitären
02.11.2019 – Mindestens ein Bundeswehrangehöriger muss wegen Nähe zur Identitären Bewegung wohl gehen. 25 Fälle werden aktuell noch geprüft.
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Bericht: Immer mehr Soldaten mit rechtsextremer Gesinnung
26.01.2020 – Der deutsche Militärgeheimdienst MAD ermittelt laut einem Medienbericht gegen rund 550 Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. 2019 sollen 360 neue Verdachtsfälle dazugekommen sein. Ausgerechnet in der KSK verzeichnet der MAD außergewöhnlich viele Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus.
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Bundeswehr: Rechtsextreme bleiben, Informant muss gehen
05.03.2020 – Bis vor kurzem war Patrick J. Unteroffizier bei den Fallschirmjägern. Jetzt ist er arbeitslos, muss sich neu orientieren: Seine Dienstzeit bei der Bundeswehr wurde nicht verlängert. „Ich war definitiv geschockt in dem Moment, als ich ins Dienstzimmer gerufen wurde“, erzählt Patrick J. Dabei hat er nur getan, was von Soldaten erwartet wird: Rechtsextreme in der Truppe zu melden.
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Bundestag lässt Waffenschwund bei Bundeswehr untersuchen
28.05.2020 – Die Hinweise auf mögliche rechtsextreme Netzwerke mit Kontakten zur Bundeswehr mehren sich – nicht nur bei der Elite-Einheit KSK. Das beschäftigt nun auch das Parlament.
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Rechtsextreme wollen sich als Bundeswehrreservisten auf „Rassenkrieg“ vorbereiten
06.06.2020 – Mehrere Reservisten der Bundeswehr wollen sich offenbar auf einen vermeintlichen „Rassenkrieg“ vorbereiten. Wie die „taz“ berichtet, soll die Internetgruppe seit 2015 aktiv sein und sich unter anderem über die Beschaffung von Waffen ausgetauscht haben. Zudem sei ein Dorf in Nordsachsen als Rückzugsort geplant. Dort wolle man sich im Krisenfall verbarrikadieren und militärisch verteidigen.
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Nach Facebook-Leak: Bundeswehr und Verband überprüfen Reservisten aus Sachsen
09. 06.2020 – Mehrere Reservisten der Bundeswehr, die sich jahrelang in einer Facebook-Gruppe organisiert und über private Bewaffnung und einen möglichen „Rassenkrieg“ spekuliert haben sollen, müssen mit Konsequenzen rechnen. Der Reservistenverband kündigte eine verbandsinterne Überprüfung der Vorwürfe an, über die die Zeitung „taz“ berichtet hatte. Die „taz“ veröffentlichte umfangreiche Recherchen und zitierte aus geleakten Facebook-Chats, in denen sich Mitglieder der Gruppe von September 2015 an ausgetauscht hätten.
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taz-Recherche zu rechtsextremen Preppern: Zuflucht rechts außen
06.06.2020 – Sie halfen der Bundeswehr in der Coronakrise. Und fantasierten vom „Rassenkrieg“.
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Rechtsextremismus im Öffentlichen Dienst
BND ermittelt gegen Rechtsextremisten in den eigenen Reihen
15.11.2019 – Unter den Mitarbeitern des Bundesnachrichtendienstes gibt es einen Fall von Rechtsextremismus. Ein Disziplinarverfahren wurde eingeleitet, meldet die Behörde.
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Rechtsextremismus: Einzelfälle mit System
18.12.2019 – Bundesinnenminister Horst Seehofer will rechtsextreme Beamte verstärkt überprüfen. Der Vorstoß könnte Folgen für AfD-Mitgliedschaften von Polizisten und Lehrern haben.
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Druck auf Beamte in der AfD wächst
17.03.2020 – Ist ein Engagement im radikalen „Flügel“ der AfD mit dem Beamtenstatus vereinbar? Es mehren sich Stimmen von Spitzenpolitikern, die das klar verneinen.
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Rechtsextremismus: Verfassungsschutz hat Probleme bei Extremismus-Check im öffentlichen Dienst
11.06.2020 – Der Geheimdienst will wissen, wie viele Rechtsextremisten im Staatsdienst arbeiten. Doch einige Landes-Verfassungsschützer wehren sich gegen das Vorgehen.
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Angriff von innen: Die Umsturzpläne rechtsextremer Sicherheitskräfte
10.05.2020 – Film von Dirk Laabs. Bundeswehr und Polizei gehen offenbar nur halbherzig gegen rechtsextreme Verschwörer in den eigenen Reihen vor. Recherchen des ZDF belegen die Gefahr, die von deren Aktivitäten ausgeht.
weiterlesen und zum Film https://www.zdf.de/…
Erste Bilanz nach Rechtsextremismus-Ermittlungen bei Polizei
04.06.2020 – Vor zwei Jahren geriet Hessens Polizei in Verdacht Rechtsextremisten in den eigenen Reihen zu haben – daraufhin wurde intern ermittelt. Nun liegt ein erstes Ergebnis vor.
weiterlesen https://www.giessener-anzeiger.de/…
Anschlag am Breitscheidplatz: Polizist verrät offenbar Interna in AfD-Gruppe
10.06.2020 – Ein Berliner Polizist wird beschuldigt, interne Erkenntnisse zum Anschlag am Breitscheidplatz an AfD-Parteifreunde gegeben zu haben. Darunter soll ein Verdächtiger im Fall einer rechtsextremen Anschlagsserie sein.
weiterlesen https://www.tagesschau.de/…
Experte über Rassismus bei Polizisten : „Das ist eine katastrophale Botschaft“
11.06.2020 – Die Debatte um die Diskriminierung von Afroamerikanern durch die US-Polizei wirft auch ein Schlaglicht auf die deutschen Polizisten. Rassismus werde es bei deutschen Sicherheitskräften immer geben, sagt der Polizeiausbilder Rafael Behr.
zum Interview https://www.t-online.de/…
Trotz Verurteilung: Referendar darf Volljurist werden
19.05.2020 – Obwohl er wegen schweren Landfriedensbruchs verurteilt worden ist, darf Rechtsreferendar Brian E. Volljurist werden. Das Oberlandesgericht Dresden begründet sein Urteil mit dem staatlichen Ausbildungsmonopol von Juristen. E. war an einem Aufmarsch von Hooligans und Rechtsextremen beteiligt.
weiterlesen https://www.rnd.de/…
Diskriminierung: Das Rassismusproblem an Schulen
15.06.2020 – In veralteten Lehrbüchern stecken rassistische Stereotype, manche Pädagogen trauen Kindern mit Migrationshintergrund weniger zu – auch an Schulen kommt es immer wieder zu Diskriminierung.
weiterlesen https://www.spiegel.de/…
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