Es läuft etwas falsch in unserer Gesellschaft!
Das Problem des Rechtsextremismus wurde schon lange ignoriert und wenn nicht bald etwas geschieht, dann ist es vielleicht zu spät. Einst ware es die Pegida-Demos, was laut Steinmeier damals „nur besorgte Bürger und Bürgerinnen“ waren. Da hätte man schon aufwachen müssen! Rechtsextremismus nimmt immer mehr Raum ein, das ist deutlich erkennbar. Jeder Raum, den man ihm lässt, wird sofort eingenommen. Und sie gehen weiter, vernetzen sich immer mehr, auch im Untergrund. Waren es vor Jahren nur ein paar Gruppierungen, wie zum Beispiel der terroristische NSU, so sind es heute viel mehr. Selbst bei Polizei und Bundeswehr gibt es rechtsextremistische Netzwerke, in Behörden und anderen staatlichen Einrichtungen definitiv ebenfalls. Es gibt keine Grenzen!
Um ihren Weg in die Mitte der Gesellschaft weiter zu gehen, werden auch Immobilien und Grundstücke gekauft. Je breiter sie sichtbar sind, um so mehr gewöhnen sich die Menschen daran, es wird Normailtät. Und dies darf es nicht werden! Und je sicher sie sich fühlen, um so mehr bedrohen sie Menschen, die sich dagegen stellen. Wenn die Angst vor Gewalt wächst, werden auch viele Stimmen verstummen. Das war schon immer so, nicht erst unter Hitler.
Die Corona-Pandemie passt den Rechtsextemisten in den Kram, gewinnen sie so doch relativ schnell noch mehr Anhänger*innen. Menschen, die unzufrieden mit ihrer Situation sind und die nicht an das Virus glauben wollen, sind offen für Fake-News. Einmal offen für diese Logik, setzt sich diese immer mehr in ihren Köpfen fest und sie verschließen sich für andere (echte) Fakten. Je länger sie dabei sind, um so mehr lassen sie sich steuern, lässt sich ihre Wut in Hass steigern, lassen sie sich radikalisieren. Wenn dann gar Menschen aus Behörden, Justiz, Medizin auch diese Meinungen vertreten, so hat das Gewicht, fühlen sie sich bestätigt. Nicht einmal die Folgen einer längeren Dauer der Epidemie und damit dem Risiko, den Job zu verlieren, schreckt sie ab.
Strafen bringen die Menschen nicht zum Nachdenken. Das Ignorieren von Verboten/Vorschriften zeigt bereits jetzt, dass dies nur zu einer weiteren Eskalation führt. Dennoch sind sie notwendig. Was dringend getan werden muss, ist die Menschen wieder einzufangen, ihnen die Konsequenzen für die Gesellschaft und sie selbst deutlich zu machen. Noch wichtiger ist ein Analysieren und Reflektieren der Situation durch die Politik. Was kann/muss sie Politik tun, um Menschen mehr Sicherheit für die Zukunft zu geben? Im sozialen Bereich gibt es viele Mängel, die Armut wächst.
Und wenn nach der Coronakrise die Wirtschaft massiv einbricht, was dann? Da werden noch viele mehr für extremistische Positionen offen sein, natürlich auch linksextremistischen, deren Gefahr für die Demokratie jedoch derzeit geringer ist.
Die Politik muss handeln, eine Lösung des Problems ganz oben auf die Agenda setzen.
Anmerkung: Unter den Schlagwörtern am Ende lassen sich bisherige Publikationen darunter aufrufen und es kann damit die Entwicklung der Themen beobachtet werden.
Rechtsextremismus in der Justiz: Rechtslastige Juristen
Durch die Erfolge der AfD stellt sich in der Justiz eine drängende Frage: Wie geht man um mit Richtern und Staatsanwälten, die dieser Partei nahestehen?
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Rechtsextreme Morddrohungen: Hass 2.0
Seit Jahren versenden Rechtsextreme Morddrohungen. Die Polizei ermittelt erfolglos. Nun führen Spuren ins Darknet.
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Rechtsextremismus: Blogger mit Pumpgun
Auf der Suche nach den Absendern von anonymen Drohmails hat die Polizei die Wohnung eines ehemaligen Kollegen durchsucht. Dort versteckte er illegale Schusswaffen, sein fremdenfeindliches Gedankengut stellt er dagegen seit Jahren offen zur Schau.
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Frankfurter Polizisten und ihre rechtsextreme Chat-Gruppe : „Das ist so widerwärtig, da dreht sich einem der Magen um“
In einer WhatsApp-Gruppe namens „Itiotentreff“ zeigten einige Frankfurter Polizisten ihre rechtsextreme Gesinnung. Stecken sie auch hinter den Morddrohungen des „NSU 2.0“?
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DPolG-Chef mit rechter Vergangenheit: Mitgliedsnummer 11
Der Polizist und Gewerkschafter Bodo Pfalzgraf gehörte jahrelang einem Bildungswerk an, das zu einer rechtsextremen Tarnorganisation wurde.
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Rechtsextremismus in der Polizei: Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamten fordert externe Ombudsstellen
„Wir sind zum Beispiel der Meinung, dass es nicht besonders klug ist, einen Kollegen – an dessen Integrität ich keinen Zweifel habe – als Sonderermittler einzusetzen“, so der BDK-Bundesvorsitzende über die Berufung des Leitenden Polizeidirektors Hanspeter Mener aus Frankfurt zum Sonderermittler.
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Nach rassistischem Angriff: Forderungen nach Verbot des “Dritten Weges”
In der Nacht zu Samstag haben Tatverdächtige in Erfurt drei Männer aus Guinea angegriffen. Die Männer, die sich inzwischen wieder auf freiem Fuß befinden, werden von der Polizei der rechtsextremen Kleinstpartei „Dritter Weg“ zugeordnet. Nun werden Stimmen laut, die fordern, dass die Gruppierung verboten oder zumindest stärker eingeschränkt wird.
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Rechtsextreme Straftaten in Bayern: Gewaltbereitschaft steigt
2019 hat es 2.042 rechtsextremistische Straftaten in Bayern gegeben, darunter waren 158 Angriffe auf Amts- und Mandatsträger. Der Landtagsabgeordnete der Grünen, Cemal Bozoglu, hat das „Lagebild Rechtsextremismus“ in Oberfranken vorgestellt.
weiterlesen https://www.br.de/…
Extremismus in Sachsen-Anhalt Verfassungsschutzbericht: Rechtsextremismus ist größte Gefahr im Land
Die Zahl der organisierten Rechtsextremen in Sachsen-Anhalt sinkt, das Gefahrenpotenzial durch sie steigt. Das ist die wichtigste Erkenntnis im aktuellen Verfassungsschutzbericht. Doch auch die Gefahr durch Linksextremismus steigt.
weiterlesen https://www.mdr.de/…
„Jungsturm“-Ermittlungen: Festnahme in rechtsextremer Hooligan-Szene
Seit Monaten wird in Thüringen gegen den sogenannten „Jungsturm“ ermittelt. Die Gruppe wird der Hooligan-Szene um den FC Rot-Weiß Erfurt zugerechnet. Nun wurde ein 21-Jähriger festgenommen. Die Ermittler gehen davon aus, dass der junge Mann an schweren Gewalttaten beteiligt war.
weiterlesen https://www.mdr.de/…
Völkische Mädchengruppen tauchen in und um Dresden auf
Eine bisher unbekannte, offensichtlich völkische Mädchengruppe hat sich mutmaßlich am Wochenende in der Nähe von Dresden getroffen. Darauf weist ein Bild hin, das mutmaßlich im Elbsandsteingebirge, in der Nähe der sächsischen Hauptstadt, geschossen worden ist.
weiterlesen https://www.watson.de/…
Kauf von Immobilien : „Rechtsextreme wollen Boden und Land“
Rechtsextreme wollen zunehmend ins bürgerliche Milieu vordringen. Dazu kaufen sie auch Immobilien. Die Sicherheitsbehörden warnen: Es dürfe nicht länger weggeschaut werden.
weiterlesen https://www.faz.net/…
Immobilienerwerb auf dem Land : Rechtsextreme in Sachsen bauen Kampfsportzentren auf
Der sächsische Verfassungsschutz ist besorgt: Rechtsextreme in Sachsen besetzen vorrangig Immobilien im ländlichen Raum und bauen dort auch Kampfsportzentren auf. „Man will Boden, man will Land“, laute die Devise.
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Rechte Siedler in Ostdeutschland – Rechtsextreme suchen ihre Komfortzone
Dass die ehemalige Tagesschau-Sprecherin Eva Herman Rechtsextreme und Verschwörungs-Anhänger einlädt, eine Kolonie der Gleichgesinnten im kanadischen Nova Scotia aufzubauen, ist trotz aller 2020-Wunderlichkeiten eines der seltsameren Ereignisse dieser Tage. Vor allem, da eine „Spiegel“-Recherche nahelegt, dass dahinter auch Geschäftsinteressen stecken.
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Corona-Demonstration: 17 000 – oder 1,3 Millionen?
Nein, es waren keine 1,3 Millionen Menschen bei der „Querdenker“-Demo in Berlin, auch wenn die Veranstalter das behaupten. Wie Behörden Zahlen berechnen.
weiterlesen https://www.sueddeutsche.de/…
Forscher – Rechtsextreme nutzen Corona-Demos aus
Der Extremismusforscher Uffa Jensen sieht in den Demonstrationen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen ein gefährliches Potenzial für die Verbreitung extremer Ansichten. So würden Rechtsextreme die Veranstaltungen für ihre Zwecke nutzen.
weiterlesen https://www.mdr.de/…
Ärzte befreien von der Maskenpflicht
Dass viele Menschen nicht einverstanden sind mit der Masken-Pflicht, überrascht nicht. Dass unter ihnen auch viele Ärzte zu finden sind, schon. Doch die Mediziner haben einen Trumpf in der Hand. Sie können ihren Patienten Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht ausstellen. Eine Aktion von Medizinern ruft dazu auf, diese „großzügig“ zu verteilen – auch an aktuell gesunde Menschen.
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Update 04.08.2020
Nach Protesten in Berlin AfD lobt Anti-Corona-Demonstranten
Keine Masken, kein Abstand – kein Fehlverhalten. So sieht es die AfD. Die Menschen in Berlin hätten für ihre Rechte demonstriert, und das sei gut so. Hinter dem Lob steckt offenbar Kalkül.
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Messengerdienst Telegram: „Noch nicht gesehene Radikalisierung“
Bei Telegram treffen verunsicherte Menschen auf Verschwörungstheoretiker, Weltuntergangspropheten und Rechtsextreme. Viele radikalisierten sich in der Corona-Krise – das zeigt eine Analyse von NDR und SZ.
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Oberbürgermeister von Bautzen:
„Das wüsste ich doch, wenn hier Rechtsradikale wären“
Jeden Sonntag sammeln sich Wutbürger, Neonazis, Virusleugner und Reichsbürger an der B96 bei Bautzen. Der Oberbürgermeister von der SPD beschönigt.
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Terrorismus: Neue Gefahr durch Waffen aus dem Drucker
Beim Anschlag von Halle hat der mutmaßliche Attentäter Waffen aus einem 3D-Drucker verwendet. In Sicherheitskreisen ist man alarmiert, die Bundesregierung sieht jedoch keinen Handlungsbedarf.
weiterlesen https://www.tagesschau.de/…
Der Terror der einsamen Wölfe
03.08.2020 ∙ Reportage & Dokumentation ∙ Das Erste
Am 9. Oktober wollte Stephan B. gezielt Menschen der jüdischen Gemeinde Halle töten. Keine Sicherheitsbehörde war im Vorfeld auf den Rechtsextremisten aufmerksam geworden. Der Film folgt dem Weg seiner Radikalisierung.
Die Gefahr durch die einsamen Wölfe wächst
Zum Video https://www.ardmediathek.de/…
Video: Hakenkreuze und Gewaltvideos
(FSK 16, Video tgl. ab 22 Uhr) – 13.07.20 | 29:04 Min. | Verfügbar bis 13.07.2021
Fast täglich teilen Kinder und Jugendliche in Deutschland problematische Inhalte per WhatsApp: Nazi-Symbole, kinderpornografische Bilder, Gewaltvideos. „Exclusiv im Ersten“ ergründet ein neues Phänomen und sucht nach Lösungen.
zum Beitrag https://www.ardmediathek.de/…
Bild: Superikonoskop / CC BY-SA
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