Tagesschau Der Präsident bestimmt allein den politischen Kurs – so will es der türkische Staatschef Erdogan. Nun hat seine Regierungspartei AKP einen Gesetzentwurf im Parlament eingebracht, durch den das Präsidialsystem festgeschrieben werden soll. weiterlesen…
Schlagwort: Präsidialsystem
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruen4future.de/2016/12/10/mehr-macht-fuer-erdogan-das-parlament-ist-gefragt/
Dez 09 2016
Türkei: Entwurf für Präsidialsystem soll Samstag ins türkische Parlament kommen
Zeit „Unser Vorschlag zur Änderung der Verfassung wird morgen ins türkische Parlament eingebracht“, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim am Freitag. weiterlesen…
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruen4future.de/2016/12/09/tuerkei-entwurf-fuer-praesidialsystem-soll-samstag-ins-tuerkische-parlament-kommen/
Dez 06 2016
Türkei: Notstandsregelung soll Normalfall werden
Zeit Recep Tayyip Erdoğan soll im neuen Präsidialsystem per Dekret regieren können. Dazu gehört die Hoheit über den Haushaltsentwurf der Regierung. weiterlesen…
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruen4future.de/2016/12/06/tuerkei-notstandsregelung-soll-normalfall-werden/
Dez 01 2016
Türkei: Erdogan-Partei forciert Pläne für Präsidialsystem
Tagesschau Mehr Macht für Erdogan: Die Türkei soll ein Präsidialsystem werden – und das schon bald. Nächste Woche will die regierende AKP den Entwurf für eine Verfassungsänderung ins Parlament einbringen. Vorher sicherte sich die AKP die Zustimmung einer Oppositionspartei. weiterlesen…
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruen4future.de/2016/12/01/tuerkei-erdogan-partei-forciert-plaene-fuer-praesidialsystem/
Nov 05 2016
Türkei: Staatsumbau mit Bürgerkriegsrisiko
Die Presse.com Setzt der türkische Präsident Erdoğan sein Ziel eines islamistisch geprägten Präsidialstaates um, drohen Folgen, auch ein Bürgerkrieg. weiterlesen…
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruen4future.de/2016/11/05/tuerkei-staatsumbau-mit-buergerkriegsrisiko/
Okt 18 2016
Türkei: Yıldırım will Präsidialsystem am Parlament vorbei einführen
Die Zeit Der türkische Premierminister und AKP-Chef will ein Referendum zur Einführung des Präsidialsystems abhalten lassen. Derweil ist der Ausnahmezustand verlängert worden. weiterlesen…
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruen4future.de/2016/10/18/tuerkei-yldrm-will-praesidialsystem-am-parlament-vorbei-einfuehren/
Jan 01 2016
Verfassungsreform in der Türkei: Erdogan nennt Hitler-Deutschland als Beispiel
Spiegel Der türkische Staatschef Erdogan will das Regierungssystem seines Landes umkrempeln – und mehr Macht für den Präsidenten, also für sich. Als Beispiel nannte er: Hitler-Deutschland. weiterlesen…
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruen4future.de/2016/01/01/verfassungsreform-in-der-tuerkei-erdogan-nennt-hitler-deutschland-als-beispiel/