Tagesspiegel Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien gegen den IS ist umstritten. Jetzt wird klar: Die Regierung hat die rechtlichen Grundlagen offenbar nicht ausreichend geprüft. weiterlesen…
Schlagwort: Bundeswehr
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Sep 25 2016
Irak: Bundeswehr bildet näher an der Front vor Mossul aus
Hamburger Abendblatt Deutsche Militärausbilder bringen bei Erbil kurdischen Kämpfern den Häuserkampf bei. Am Freitag macht sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen selbst ein Bild. weiterlesen…
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Sep 14 2016
Anti-Terror-Einsatz der NATO: 650 Soldaten für neue Mittelmeer-Mission
Tagesschau Die Bundesregierung will bis zu 650 Bundeswehrsoldaten für einen neuen Anti-Terror-Einsatz im Mittelmeer einsetzen. Im Rahmen der NATO-Mission „Sea Guardian“ sollen sie Schleuser und Waffenschmuggler bekämpfen. weiterlesen…
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Sep 09 2016
Türkei erlaubt Truppenbesuch in Incirlik
Die Welt Auf dieses Schreiben hatte man in Berlin schon länger gewartet. Heute war es soweit. Mit einer sogenannten Verbalnote (Betreff: TAM 74642436-AVGY/1366430) teilte das türkische Außenministerium der Bundesregierung mit: «Dem Besuch der Mitglieder des Verteidigungsausschusses des BT (Bundestags) in der Türkei am 4.-6. Oktober 2016 und dem gleichzeitigen Besuch des Luftwaffenstützpunktes Incirlik wird grundsätzlich …
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Sep 07 2016
Türkischer Außenminister: „Die Türkei ist kein zweitklassiges Land“
Die Welt Der türkische Außenminister Cavusoglu signalisiert ein Einlenken im Streit um das Besuchsrecht deutscher Parlamentarier auf der Nato-Basis Incirlik. Allerdings stellt er den Deutschen eine Bedingung. weiterlesen…
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Sep 06 2016
Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik: Mit der Entspannung kommt das Geld
Tagesschau Noch vor Kurzem galt der Abzug der deutschen Soldaten vom Stützpunkt Incirlik in der Türkei als nicht ausgeschlossen. Doch mit der politischen Annäherung kommt auch die finanzielle Kehrtwende: 58 Millionen sollen in den Ausbau fließen. weiterlesen…
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Sep 04 2016
Mehr als 2 Bundeswehr Tornadoflüge von Incirlik aus über dem Irak und Syrien – täglich
Radio Dreyeckland In einer am 2.9.16 im Parlamentsdienst publizierten Antwort auf die Grünen teilt die Bundesregierung mit: „Mit Stand vom 13. Juni 2016 hat die Bundeswehr 328 Aufklärungsflüge durchgeführt, die durch das US-geführte CAOC in Al Udeid in Katar beauftragt wurden. Davon lagen ca. 30 Prozent der beauftragten Aufklärungsziele in Syrien und ca. 70 Prozent …
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Sep 04 2016
Streit um türkischen Luftwaffenstützpunkt: Willkommen in Incirlik?
Tagesschau Ein Ende des deutsch-türkischen Streits um Incirlik ist in Sicht. Nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan sprach Kanzlerin Merkel von „positiven Nachrichten“. Sie rechne mit einer baldigen Besuchserlaubnis für Abgeordnete auf dem Luftwaffenstützpunkt. weiterlesen…
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Aug 28 2016
Wehrbeauftragter zum Türkei-Streit
Tagesspiegel „Militärisch wäre es am besten, in Incirlik zu bleiben“ Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) im Interview über die schwierige Mission in der Türkei, den Einsatz des Militärs im Innern – und die kleinste Bundeswehr aller Zeiten. weiterlesen…
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Aug 27 2016
Türkei will Merkel zwingen, sich von Armenien-Resolution zu distanzieren
Focus Besuchsverbot in Incirlik Der Streit um das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik spitzt sich zu. Zunächst hatte Thomas Oppermann der Regierung in Ankara eine Frist gesetzt. weiterlesen…
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