Lobbyismus, Korruption und mehr in der deutschen Politik

1987 + 1993 – Barschel- und Schubladenaffäre

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Uwe Barschel
CDU, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons

1987 entwickelte sich im hohen Norden Deutschlands ein Politskandal zu einem wahren Krimi. Ort des Geschehens: der Kieler Landtag. Die Person im Kreuzfeuer: CDU-Ministerpräsident Uwe Barschel. Der Skandal: schmutzige Tricks. Es ist bis heute Deutschlands berühmtester Politskandal.

weiterlesen bei Planet Wissen und bei NDR

1993 – Fall Barschel: “Schubladenaffäre” bringt Engholm (SPD) zu Fall

16.03.2023 – 1993 nimmt die Barschel-Affäre eine überraschende Wendung: Barschel-Berater Pfeiffer erhielt Geld von Seiten der SPD. Was wusste Björn Engholm? Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein stürzt über den Skandal.

weiterlesen bei NDR und Gesellschaft für Schleswig-Holsteinische Geschichte

 

1991 – Traumschiff-Affäre

Lothar Späth tritt nach zurück

13.01.1991 – Am 13. Januar 1991 tritt Lothar Späth zurück. Es ist nach Hans Filbinger der zweite Rücktritt eines baden-württembergischen Ministerpräsidenten – wenn auch die Gründe völlig andere sind. Bei Filbinger war es die Nazi-Vergangenheit, bei Lothar Späth waren es vor allem von befreundeten Unternehmen bezahlte Privatreisen in seiner Amtszeit.

weiterlesen bei SWR und Spiegel

Von dieser Meldung im Spiegel vorab wissend, trat Lothar Späth am 13.01.1993 zurück:
13.01.1993 – Lothar Späth in Not: Groß ist die Aufregung im Ländle nach den Enthüllungen über die Reise- und Urlaubsgepflogenheiten des Regierungschefs. Der bislang unangreifbare Ministerpräsident wackelt. Neue Einzelheiten über teure Trips – mal in die Karibik, mal nach Malaysia – dürften Späth zusätzlich in Bedrängnis bringen.

weiterlesen bei Spiegel

 

1993 – Amigo-Affäre: Streibls verhängnisvolle Freunde

Mit dem Rücktritt könnte es plötzlich ganz schön schnell gehen: Der Streit um Ministerpräsident Edmund Stoiber erinnert an seinen Vorgänger. Max Streibl trat 1993 nach der Amigo-Affäre zurück.

weiterlesen bei Süddeutsche Zeitung und noch mehr beim BR

 

 

 

 

1996 – Steuerfahnder-Affäre in Hessen

Deutschland Lage von Hessen

Hessen
David Liuzzo, CC BY-SA 2.0 DE, via Wikimedia Commons

Steuerfahnder im Räderwerk der Politik

29.03.2018 – „Ein Steuerfahnder muss so viel kriminelle Fantasie haben wie seine Gegner“, sagt Frank Wehrheim über seine langjährige Arbeit. Doch er jagt nicht nur Steuersünder, sondern deckt auch einen Behördenskandal auf.

weiterlesen bei Deutschlandfunk Kultur

Psychiater stoppte Steuerfahnder mit dubiosen Gutachten

17.11.2009 – Das Verwaltungsgericht Gießen hat einen Psychiater wegen unzureichender Gutachten verurteilt. Der Mann hatte Steuerfahndern eine “paranoid querulatorische Entwicklung” unterstellt. Die Ermittler gehörten zu einer Sondereinheit, durch deren Arbeit Tausende Betrugsverfahren eingeleitet wurden.

weiterlesen bei Spiegel

Untersuchungsausschuss soll Steuerfahnder-Affäre aufklären

19.01.2010 – Das hessische Finanzministerium hat vier Steuerfahnder zwangspensioniert – angeblich, weil sie zu gut waren und Investoren verschreckten. Ressortchef Weimar weist den Vorwurf zurück, doch Fragen bleiben. Jetzt soll ein Untersuchungsausschuss die Affäre aufklären.

weiterlesen bei Spiegel

Lass dich nicht zermürben von mächtigen Gegnern

1996: Der Frankfurter Steuerfahnder Rudolf Schmenger und seine Kollegen durchsuchen die Vorstandsetage der Commerzbank. Für sie beginnt damit ein jahrelanger Kampf um ihre Integrität.

weiterlesen bei Frankfurter Rundschau

“Steueroase Hessen”? Oder: 10 Steuerfahnder, die sich dagegen wehren

Erst waren es 50, dann zehn. Zum Schluss blieben vier übrig, die weiterhin nach Recht und Gesetz arbeiten wollten. Sie wurden zwangsweise psychiatrisiert. Und als Beamte entlassen. Jetzt haben sie erfolgreich auf Schadensersatz geklagt.

weiterlesen bei DokZentrum ansTageslicht.de

 

1999 – Düsseldorfer Flug-Affäre

Eine Chronologie

Die so genannte Düsseldorfer Flugaffäre sorgt seit zwei Monaten bundesweit für Schlagzeilen. In ihrem Mittelpunkt steht der jetzt zurückgetretene Landesfinanzminister Heinz Schleußer (SPD). Außer ihm ist auch der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident und spätere Bundespräsident Johannes Rau betroffen.

weiterlesen bei Spiegel

Bundespräsident Rau düste doch im Privat-Jet an die Nordsee

20.01.2000 – Flugaffäre: Die erste Zeugin im Düsseldorfer Untersuchungsausschuss belastet die Landesregierung und Bundespräsident Rau: Es gab mehr Privatflüge als bisher zugegeben.

weiterlesen bei taz

Johannes Rau räumt weitere Flüge ein

12.02.2000 – Raus Anwalt unterrichtete den Untersuchungsausschuss. Zeuge bestätigt, dass bei einem Rücktritt des Bundespräsidenten, die Hauptbelastungszeugin weitere 100.000 Mark Informationshonorar hätte kassieren können.

weiterlesen bei taz

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