70er bis 80er Jahre – Die Flick-Affäre
Otto Graf Lambsdorff
Bundesarchiv, Bild 183-1990-1027-015 / Uhlemann, Thomas / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons
Ein Mann kaufte die Republik
06.10.2006 – In den siebziger Jahren kümmerte sich Friedrich Karl Flick mit seinem Generalmanager Eberhard von Brauchitsch um die “Pflege der Bonner Landschaft” – mit Zuwendungen an Politiker von Union, SPD und FDP. Die Flick-Affäre war der größte Wirtschaftsskandal der Nachkriegszeit.
Einige Empfänger: Franz-Josef Strauß, Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff und sein Vorgänger Hans Friderichs (beide FDP), Bundestagspräsident Rainer Barzel (CDU). Bundeskanzler Helmut Kohl kam davon, berief sich auf Erinnerungslücken.
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70er Jahre – Spielbankaffäre Niedersachsen
Chronologie
Der niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht
Bundesarchiv, B 145 Bild-F078542-0022 / Schaack, Lothar / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons
Verzockte Millionen, bestechliche Beamte, gekaufte Stimmen: aufsehenerregende Vorwürfe, um die es in einer parlamentarischen Marathon-Untersuchung 1988/89 ging. Der Kasino-Skandal hatte seine Wurzeln allerdings schon in den 70er-Jahren.
Involviert: der niedersächsische Innenminister und CDU-Chef Wilfried Hasselmann, der einstige SPD-Innenminister Richard Lehners, der ehemailge FDP-Innenminister Rötger Groß, der niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) und andere.
Die Chronologie bei NDR
70er Jahre – Spendenaffäre der Frankfurter SPD
Rathaus Frankfurt am Main
(WT/de) Ulrich Oestringer, CC BY-SA 1.0, via Wikimedia Commons
Als Spendenaffäre der Frankfurter SPD werden die Auseinandersetzungen um einige Parteispenden an die SPD Frankfurt am Main Anfang der 1970er Jahre bezeichnet, die in einem zeitlichen Zusammenhang mit lukrativen öffentlichen Aufträgen standen. Der Verdacht der Korruption (die CDU-Opposition und Teile der Medien sprachen vom roten Filz) gilt als einer der Gründe für die massiven Verluste der SPD bei den Kommunalwahlen in Hessen 1977 und den Verlust der SPD-Mehrheit im Römer, dem Frankfurter Rathaus.
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1972 – Steiner-Wienand (SPD) Affäre: »Der Kanzler hält sich raus«
Herbert Wehner
Bundesarchiv, B 145 Bild-F039407-0030 / Wegmann, Ludwig / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons
17.06.1973 – Die Affäre Steiner ist zur Affäre Wienand geworden, und schon zielt die Unions-Opposition auf SPD-Fraktionsführer Herbert Wehner. Ein Untersuchungsausschuss soll klären, wer vor Rainer Barzels Misstrauensvotum gegen Kanzler Willi Brandt wen wann womit bestochen hat. Unterdessen mehren sich in Bonn Erinnerungen aus jenen Tagen.
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1978 – Die Filbinger-Affäre:
»Was Rechtens war …«
Hans Filbinger
CDU, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons
14.051978 – Das Todesurteil, das der einstige Militärjurist und heutige baden-württembergische Ministerpräsident Filbinger 1945 gegen einen Soldaten erwirkte, beschäftigt Richter wie Politiker. Christdemokraten sehen Filbingers Chancen schwinden, Bundespräsident zu werden. Sozialdemokraten kritisieren sein »pathologisch gutes Gewissen«.
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Filbinger: »Was heißt hier Todesurteile?«
09.07.1978 – Hans Filbinger ist nun doch von der Vergangenheit eingeholt worden. Nach seinen jüngst bekanntgewordenen Todesurteilen drängen auch die Parteifreunde von der Union auf Rücktritt des Ministerpräsidenten. Doch der ehemalige Marinestabsrichter bot allen erst einmal die Stirn. Weiterhin sieht er sich selbst als Nazigegner.
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Kriegsgerichte: Filbinger für Todesurteile mitverantwortlich
04.07.1978 ∙ Panorama ∙ Das Erste – Ein Bericht über die deutsche Militärjustiz im Zweiten Weltkrieg. Aus einem Eintrag in einer Strafverfahrensliste aus Kornelimünster geht hervor, dass Hans Filbinger, 1978 Ministerpräsident von Baden-Württemberg, als damaliger Marinerichter in den letzten Kriegstagen an Todesurteilen verantwortlich mitgewirkt hatte.
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Präsidentenkür “Die Stimme Filbingers wird ein Makel sein”
20.05.2004 – Der Bericht von SPIEGEL ONLINE sorgte für Aufruhr: Die CDU schickt mit Hans Filbinger einen früheren NS-Richter als Wahlmann zur Bundespräsidentenwahl. Nun fordern zahlreiche Intellektuelle, PDS-Chef Bisky und SPD-Fraktionsvize Müller, Unionskandidat Horst Köhler solle auf Filbingers Stimme verzichten.
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Günther Oettinger
Lars-Erik Hauge, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons
Trauerrede für Filbinger:”Oettinger muss seine Äußerungen zurücknehmen”
Es hagelt weiter Kritik für Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger wegen seiner umstrittenen Trauerrede für Hans Filbinger. Auch erste Rücktrittsforderungen werden laut. Doch Oettinger hält Wort für Wort an seiner Rede fest.
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Über Günther Oettinger bei Lobbypedia
Oettinger entschuldigt sich bei Nazi-Opfern
16.04.2007 – Erst bekräftigte Günther Oettinger seine Worte, nun entschuldigte er sich doch für seine umstrittene Filbinger-Rede. Ob Baden-Württembergs Ministerpräsident damit die innerparteilichen Kritiker besänftigen kann, wird sich heute zeigen: in der CDU-Präsidiumssitzung.
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